Rechtsverordnungen der Landesregierung

Das Kultusministerium hat die Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 30. Juli 2021 durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet. Sie tritt am 31. Juli 2021 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 29. Juni 2021 ist durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet worden. Sie tritt am 30. Juni 2021 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums  zur Änderung der Verordnung über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) wird hiermit durch öffentliche Verkündigung notverkündet. Sie tritt sie am 26. Juli 2021 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung notverkündet. Sie tritt am 28. Juni 2021 in Kraft.

Die Landesregierung hat am 25. Juni 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 28. Juni 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt am 7. Juni 2021 in Kraft. 

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 22. Mai 2021.

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich für den Schul- und Kitabetrieb aufgrund der Corona-Pandemie ergeben.

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich für den Bereich der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren aufgrund der Corona-Pandemie ergeben.

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich für Lehramtsanwärter aufgrund der Corona-Pandemie ergeben.

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich für Lehramtsstudierende aus den Entwicklungen im Zusammenhang des Coronavirus ergeben.

Auf dieser Seite finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zu den Themen Bildung, Schule und Kitas sowie Notbetreuung im Zusammenhang mit COVID-19.

Hier finden Sie die Übersichtsseite mit allen Informationen zum Thema Schulen und Kitas in Corona-Zeiten.

Auf dieser Seite veröffentlicht das Kultusministerium täglich aktuelle Zahlen zur Corona-Lage an den Schulen. 

Nach den Osterferien wird die Teststrategie des Landes für Schulen, Kindertagespflegeeinrichtung und die Kindertagepflege deutlich erweitert. 

Unsere Bürgerreferentin hilft bei Fragen rund um das Thema Corona und Bildung, Kirchen und Sport weiter.

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