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Verordnung

Regelungen zu Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Eine Kirche mit Gläubigen

Auf dieser Seite finden Sie wichtige Fragen und Antworten sowie die aktuell gültige Verordnung über religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen für Baden-Württemberg.

Notverkündung

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 8. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach § 2 tritt die Verordnung am 9. Juni 2021 in Kraft. 

Hinweis: Die Corona-Verordnung (CoronaVO) der Landesregierung vom 13. Mai 2021 (GBl. S. 431) geändert durch Artikel 1 und 2 der Verordnung vom 3. Juni 2021 ist abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften
sowie Veranstaltungen bei Todesfällen

Vom 8. Juni 2021

Auf Grund von § 24 Absatz 1 Nr. 2 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 (in der ab 7. Juni 2021 geltenden Fassung) wird verordnet:

§ 1
Vorgaben zum Infektionsschutz

Neben den Vorgaben in der CoronaVO gelten für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen, soweit nicht aufgrund von § 28 b Infektionsschutzgesetz und von § 23 CoronaVO weitergehende Vorgaben gelten, folgende Vorgaben:

  1. Für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung im Freien gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 500 Personen. Für Veranstaltungen im Freien bei Todesfällen gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 100 Personen.
  2. Wer eine Veranstaltung bei einem Todesfall abhält, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen.

Von der allgemeinen Abstandsregel nach § 2 CoronaVO ausgenommen sind Personen, die in gerader Linie verwandt, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Die Vorgaben zum Infektionsschutz finden auf Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften entsprechende Anwendung.

§ 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Zugleich tritt die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 31. März 2021 außer Kraft. 

 

Stuttgart, den 8. Juni 2021

gez. Theresa Schopper
Ministerin für Kultus, Jugend und Sport

Regelungen zu religiösen Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen 

Die Regelungen in Bezug auf Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen ergeben sich aus § 14, § 3 Abs. 1 Nr. 15 sowie § 23 Satz 1 Nr. 6 der CoronaVO der Landesregierung vom 13. Mai 2021 in der jeweils aktuellen Fassung sowie aus der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 8. Juni 2021.

Wenn die Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag aufgrund von § 28b Infektionsschutzgesetz bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen.

Hinweis: Neue Fragen- und Antwortblöcke werden sieben Tage lang nach ihrer Veröffentlichung mit drei Sternchen (***) markiert. 

 Außer Kraft getretene Verordnungen

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
  • Corona

Änderung der Corona-Verordnung Schule

Das Kultusministerium hat die Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 19. Juni 2021 durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet. Sie tritt am 21. Juni 2021 in Kraft. 

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Neue Corona-Verordnung der Landesregierung

Mit Beschluss vom 18. Juni 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 21. Juni 2021 in Kraft.

eine leere Kirche
  • Corona

Notverkündung Verordnung über religiöse Veranstaltungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 8. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach § 2 tritt die Verordnung am 9. Juni 2021 in Kraft. 

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Corona-Verordnung über Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 6. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung des Kultusministeriums notverkündet. Sie tritt am 7. Juni in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) vom 6. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie tritt am 7. Juni in Kraft.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt am 7. Juni 2021 in Kraft. 

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 22. Mai 2021.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Neue Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

 

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