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Verordnung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung

Eine Lehrerin in einer grünem Weste zeigt auf die Tafel.
Mit der Verordnung des Kultusministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Weiterbildung vom 26. Juni 2020 wird die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiedeaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung vom 21. Mai 2020 zum 1. Juli 2020 aufgehoben. Es gelten seitdem die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung.

Verordnung des Kultusministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Weiterbildung

vom 26. Juni 2020

Aufgrund von § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 4 Absatz 6 der Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020 (GBl. S. 266), die zuletzt mit Verordnung vom 9. Juni 2020 (GBl. S. 377) geändert worden ist, wird verordnet:

§ 1

Die Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung vom 21. Mai 2020 (GBl. S. 309) wird zum 1. Juli 2020 aufgehoben.

§ 2

Diese Verordnung tritt am 27. Juni 2020 in Kraft.

Stuttgart, den 26. Juni 2020

gez. Dr. Eisenmann

Verordnung des Kultusministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Weiterbildung vom 26. Juni 2020 (gültig ab 27. Juni 2020, PDF)

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
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Neue Corona-Verordnung Schule

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 23. November 2022 wird hiermit notverkündet. Sie tritt am 24. November 2022 in Kraft.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
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Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2022/2023

Hier finden Sie die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2022/2023 vom 5. September 2022, gültig ab dem 12. September 2022.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
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Corona-Verordnung Kita

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 1. April 2022 ist zum 13. April 2022 außer Kraft getreten.

Das Landeswappen und die Fahne Baden-Württembergs
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Neue Corona-Verordnung der Landesregierung

Die Landesregierung hat am 1. April 2022 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab dem 3. April 2022.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
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Aufhebung der Corona-Verordnung für Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Die Verordnung zur Aufhebung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und der Corona-Verordnung Sport vom 1. April 2022 wird hiermit durch öffentliche Verkündung des Kultusministeriums notverkündet. Sie tritt am 3. April 2022 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
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Aufhebung der Corona-Verordnung Sport

Die Verordnung zur Aufhebung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und der Corona-Verordnung Sport vom 1. April 2022 wird hiermit durch öffentliche Verkündung des Kultusministeriums notverkündet. Sie tritt am 3. April 2022 in Kraft.

eine leere Kirche
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Hinweise zu religiösen Veranstaltungen und Trauerfeiern

Die Regelungen in Bezug auf Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen in Baden-Württemberg sind in der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung niedergeschrieben. Darüber hinausgehende Vorgaben des Kultusministeriums bestehen derzeit nicht. 

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
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Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde zum 16. September 2021 aufgehoben.

 

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