Notverkündung
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 6. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie tritt am Tag nach dieser Notverkündung in Kraft.
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von
Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)
Vom 6. Juni 2021
Auf Grund von § 24 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 (GBl. S. 431) geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. Juni 2021, notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg, wird verordnet:
§ 1
Anwendungsbereich
Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Einrichtungen und Angebote, einschließlich solcher der freien Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen.
§ 2
Unterrichtsbetrieb
(1) Wer eine Musik-, Kunst- oder Jugendkunstschule oder eine Einrichtung im Sinne des § 1 betreibt oder entsprechende Angebote unterbreitet, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 8 CoronaVO. Die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für den Zutritt und die Teilnahme an den Aktivitäten und Angeboten richtet sich nach § 21 Absatz 5a und Absatz 8 CoronaVO; Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von dieser Pflicht ausgenommen. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat die Einhaltung der Arbeitsschutzanforderungen des § 9 CoronaVO auch im Unterricht zu gewährleisten.
(2) Für die Durchführung von Unterricht gelten die Maßgaben der Absätze 3 bis 5; die Gruppengröße und die Art des Angebots richten sich nach § 15 Absatz 1 Nummer 4 sowie § 21 Absatz 1 und 2 CoronaVO.
(3) Von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen sind vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen oder zu desinfizieren; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.
4) Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes gemäß § 3 CoronaVO gilt nicht für
1. den praktischen Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten,
2. Pausenzeiten außerhalb der Gebäude, solange der Mindestabstand zwischen den Personen von 1,5 Metern eingehalten wird.
Im Übrigen gelten die Ausnahmebestimmungen des § 3 Absatz 3 CoronaVO.
(5) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:
1. es ist zu gewährleisten, dass
a) während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu Personen, die nicht unter § 10 Absatz 1 CoronaVO fallen, eingehalten wird;
b) Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen;
2. bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass
a) kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,
b) häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden. Zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) empfohlen.
§ 3
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 7. Juni 2021 in Kraft, gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 (GBl. S. 690), geändert durch Verordnung vom 22. Oktober 2020 (GBl. S. 962), außer Kraft.
Stuttgart, den 6. Juni 2021
gez. Schopper
gez. Lucha
Die Verordnung als pdf
Bundesweite Notbremse und Lockerungen
HINWEIS: Die Inzidenzen sinken. Daher treten Lockerungen in Kraft, die sich nach dem Infektionsgeschehen der Land-, bzw. Stadtkreise richten. Zudem gilt weiterhin die Bundesnotbremse. Demnach treten für Schulen bundeseinheitlich Einschränkungen ein, wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, bzw. 165 überschreitet. Lockerungen werden bei Inzidenzen unter 100 sowie 50 möglich. Für die Lockerungen bzw. Einschränkungen gilt:
- Die Einschränkungen setzen voraus, dass der maßgebliche Schwellenwert drei Tage in Folge überschritten ist,
- Die Einschränkungen bei einer Inzidenz über 100 oder über 165 treten außer Kraft, sofern der Schwellenwert fünf Werktage in Folge unterschritten ist.
Wann dies der Fall ist, gibt das Gesundheitsamt bekannt. Die Rechtswirkungen treten am übernächsten Tag nach der Bekanntmachung ein.
Weiterhin gilt unabhängig von der Inzidenz die Masken- und Testpflicht. Über die vorgesehene Neuregelung zur Maskenpflicht werden wir hier baldmöglichst informieren. Lediglich das Abstandsgebot entfällt, wenn eine Schule bei einer Inzidenz unter 100 bzw. 50 komplett in den Präsenzbetrieb übergeht.
Allgemeine Corona-Verordnung geht Unter-Verordnung vor
Die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung gehen den Regelungen der speziellen Corona-Verordnungen der Ministerien vor, es sei denn, diese treffen über die Anforderungen der Corona-Verordnung hinausgehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen. Die Corona-Verordnungen des Kultusministeriums weiterhin gültig, obgleich sie im Moment in großen Teilen keine Anwendung finden.
Häufige Fragen und Antworten
Antworten auf sämtliche Fragen, die sich aus den Lockdown-Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung ab dem 16. Dezember 2020 ergeben, finden Sie auf dem Landesportal. Das beinhaltet Fragen zu Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, zur Ausübung von Sport und Musik sowie zu religiösen Veranstaltungen.
Weitere häufigen Fragen und Antworten zu Corona in Zusammenhang mit Schule und Kita/Kindergarten finden Sie auf unserer FAQ-Seite.
Außer Kraft getretene Verordnungen
Verordnung
des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 25. Juni 2020
(gültig ab 1. Juli 2020, PDF)
Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen
Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.
Weiterführende Informationen
Coronavirus: Häufige Fragen und Antworten
Coronavirus: Informationen für Schulen und Kindertageseinrichtungen
