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Verordnung

Aktuelle Regelungen für die Musikausübung im Land

Ein Junge spielt Saxophon, daneben spielt ein anderer Junge Schlagzeug.
Auf dieser Seite finden Sie die aktuelle Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zum Themenbereich Musik- und Jugendkunstschulen.

Notverkündung

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach § 5 der Verordnung tritt sie am 28. Juni 2021 in Kraft, gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 6. Juni 2021 außer Kraft.

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) 

Vom 26. Juni 2021

Auf Grund von § 18 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 25. Juni 2021, notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ , wird verordnet:

§ 1
Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Einrichtungen und Angebote, einschließlich solcher der freien Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen.

§ 2
Unterrichtsbetrieb 

(1) Wer eine Musik-, Kunst- oder Jugendkunstschule oder eine Einrichtung im Sinne des § 1 betreibt oder entsprechende Angebote unterbreitet hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat die Einhaltung der Arbeitsschutzanforderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zu gewährleisten. Die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für den Zutritt und die Teilnahme an den Aktivitäten und Angeboten richtet sich nach § 12 Absatz 1 CoronaVO in Verbindung mit § 4 CoronaVO; für die Testungen gilt § 3 dieser Verordnung. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben sowie im Unterricht für das nach den allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 7 CoronaVO zulässige Zusammentreffen mehrerer Personen gilt diese Pflicht nicht.

(2) Für die Durchführung des Unterrichts gelten die Maßgaben der Absätze 3 bis 5; die Gruppengröße richten sich nach § 12 Absatz 1 CoronaVO.

(3) Von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen sind vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen oder zu desinfizieren; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.

(4) Es besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Die Pflicht gilt nicht für

1.            den praktischen Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten,

2.            Pausenzeiten außerhalb der Gebäude, solange der Mindestabstand zwischen den Personen von 1,5 Metern eingehalten wird.

Sie entfällt

a)        im Freien, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen im Stadt- oder Landkreis den Schwellenwert 50 unterschritten hat (Inzidenzstufe 3);

b)        in den Unterrichtsräumen, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen im Stadt- oder Landkreis den Schwellenwert 35 unterschritten hat (Inzidenzstufe 2) und in den 14 vorangehenden Tagen keine am Präsenzbetrieb der Einrichtung nach § 1 teilnehmende oder in der Einrichtung tätige Person mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet worden ist.

Überschreitet in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den in Buchstabe a oder b genannten Schwellenwert, so treten die jeweiligen Ausnahmen ab dem übernächsten Tag außer Kraft. Im Übrigen gelten die Ausnahmebestimmungen des § 3 Absatz 2 CoronaVO.

(5) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:

1.         Es ist zu gewährleisten, dass

a)        während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu Personen, die nicht unter § 7 Absatz 1 CoronaVO fallen, eingehalten wird;

b)        Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen;

2.         bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass

a)        kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,

b)        häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden. Zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) empfohlen.

Die Maßgaben gelten nicht bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 (Inzidenzstufe 2), sofern der Unterricht im Freien stattfindet.

§ 3
Testung

Sofern gemäß § 12 Absatz 1 CoronaVO die Teilnahme nur nach Vorlage eines Testnachweises zulässig ist, kann dieser erbracht werden durch

1.         die Teilnahme an der vom Betreiber anzubietenden Testung; dies gilt auch, sofern an der Schule die Testung nicht vor oder unmittelbar nach dem Betreten des Schulgeländes oder Unterrichtsraums, sondern zu einem späteren Zeitpunkt am selben Tag durchgeführt wird, oder

2.         den Nachweis einer Testung, der geführt werden kann durch

a)        einen Testnachweis im Sinne des § 4 Absatz 4 CoronaVO, oder

b)        die Eigenbescheinigung der Erziehungsberechtigten entsprechend § 2 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b CoronaVO Schule.

Von der Schulleitung einer öffentlichen Schule oder einer entsprechenden Schule in freier Trägerschaft im Sinne der CoronaVO Schule bescheinigte Tests können von den Schülerinnen und Schülern entsprechend § 4 Absatz 4 Satz 3 CoronaVO verwandt werden.

§ 4
Öffentliche Veranstaltungen und Proben

Für öffentliche Veranstaltungen und dafür erforderliche Proben gelten die Regelungen des § 8 Absätze 1 und 4 CoronaVO. Die Anzahl der Teilnehmenden an Proben orientiert sich an der Zahl der Auftretenden bei der Veranstaltung.

§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 28. Juni 2021 in Kraft, gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 6. Juni 2021 (GBl. S. 492) außer Kraft.

Stuttgart, den 26. Juni 2021

gez. Schopper
gez. Lucha

Die Verordnung als pdf

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur Verordnung zur Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunst-schulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 (PDF)

Häufige Fragen und Antworten

Antworten auf die meisten Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie und den Corona-Verordnungen des Landes ergeben, finden Sie auf dem Landesportal.     

Weitere häufigen Fragen und Antworten zu Corona in Zusammenhang mit Schule und Kita/Kindergarten finden Sie auf unserer FAQ-Seite.

Inzidenzabhängige Regelungen

Hier finden Sie eine Übersicht der allgemeinen inzidenzabhängigen Regelungen sowie für den Bereich Sport und Musik- und Kunstschulen (zum Vergrößern bitte das Bild anklicken). Sie stehen auch für Sie zum Download bereit:

Hier finden Sie die einzelnen Dateien auch als Download:

Außer Kraft getretene Verordnungen

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

eine leere Kirche
  • Corona

Notverkündung Verordnung über religiöse Veranstaltungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 29. Juni 2021 ist durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet worden. Sie tritt am 30. Juni 2021 in Kraft.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
  • Corona

Änderung der Corona-Verordnung Schule

Das Kultusministerium hat die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 26. Juni 2021 durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet. Sie tritt am 28. Juni 2021 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) vom 26.  Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung notverkündet. Sie tritt am 28. Juni 2021 in Kraft.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Corona-Verordnung über Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung notverkündet. Sie tritt am 28. Juni 2021 in Kraft.

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Neue Corona-Verordnung der Landesregierung

Die Landesregierung hat am 25. Juni 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 28. Juni 2021.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt am 7. Juni 2021 in Kraft. 

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 22. Mai 2021.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Neue Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

 

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