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Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 1. Juli 2020

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben spielt ein anderes Mädchen Cello.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 25. Juni 2020 wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet. Sie tritt am 1. Juli 2020 in Kraft und ersetzt zum selben Zeitpunkt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen.

Die ab 1. Juli 2020 gültige Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ersetzt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen. Mit der Verordnung sind wesentliche Lockerungen verbunden.

Was ist neu?

In der neuen Verordnung wird das Regelwerk vereinfacht, indem nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium herangezogen wird. Die Gruppengrößen wurden generell auf eine Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen ausgeweitet. Möglich wurden diese Lockerungen durch eine Neubewertung auf Grundlage aktueller Forschungsergebnisse.

Die bisherigen Hygienevorschriften und Dokumentationspflichten sind weiterhin einzuhalten

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)

Vom 25. Juni 2020

Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 16 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-1-juli-2020/ ), wird verordnet:

§ 1
Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen. Dazu gehören auch die freien Musikschulen sowie die freien Jugendkunstschulen.

§ 2
Unterrichtsbetrieb

(1) Wer eine Musikschule oder Jugendkunstschule im Sinne des § 1 betreibt, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO. Beim Abhalten des Unterrichts sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 CoronaVO einzuhalten.

(2) Gruppenunterricht ist bis zu einer Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen zulässig.

(3) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:

1.         es ist zu gewährleisten, dass

a)        während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern zu Personen, die nicht unter § 9 Absatz 2 CoronaVO fallen, eingehalten wird;

b)        Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen; empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) zwischen jeder Schülerin beziehungsweise jedem Schüler und der Lehrkraft;

2.         bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass

a)        kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,

b)        häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden, und

c)         von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.

(4) Die Absätze 2 bis 3 gelten auch für entsprechender Angebote der sonstigen Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art nach § 14 Satz 1 Nummer 6 CoronaVO.

§ 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020 (GBl. S. 314), die durch Verordnung vom 4. Juni 2020 (GBl. S. 386) geändert worden ist, außer Kraft.

§ 4
Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 31. August 2020 außer Kraft.

Stuttgart, den 25. Juni 2020

gez. Dr. Eisenmann
gez. Lucha

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 25. Juni 2020 (gültig ab 1. Juli 2020, PDF)

Häufige Fragen und Antworten (FAQ) zur CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Konsolidierte Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (in der ab 1. Juli 2020 gültigen Fassung, PDF)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung und der einzelnen Ressorts in Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

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    Online-Beratung (Email + Chat) für Kinder und Jugendliche rund um die Uhr erreichbar.

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    Hotline zur psychosozialen Beratung

    Das Land hat gemeinsam mit Partnern aus dem medizinischen Bereich und dem Gesundheitswesen eine Hotline zur psychosozialen Beratung eingerichtet.

    Telefon: 0800 377 377 6
    von 8:00 bis 20 Uhr
    kostenfrei

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  • Bürgerreferentin

    Corona-Sprechstunde der Bürgerreferentin

    Unsere Bürgerreferentin hilft bei allen Fragen rund um das Thema Corona und Bildung, Kirchen und Sport weiter.

    Telefon: 0711 279-2706 
    Mo, Mi, Fr: 9 Uhr bis 12.00 Uhr
    Die, Do: 13.00 Uhr bis 16 Uhr

    Wir bitten Sie, Ihre Anfragen nur zu diesen Zeiten zu stellen oder jederzeit per E-Mail an buergerreferentin@km.kv.bwl.de.

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