Ab dem 1. März 2020 gilt das Masernschutzgesetz. Um Schulen bei der Umsetzung zu unterstützen, hat das Kultusministerium Hilfestellungen und eine Handreichung erarbeitet.

Das Kultusministerium und die Bundesagentur für Arbeit haben ein Konzept zur Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung für Schüler, die den Förder- oder Hauptschulabschluss anstreben, entwickelt.

Kultusministerin Eisenmann lehnt eine Vollverschleierung an Schulen ab. Sie will das Schulgesetz ändern, um eine gesetzliche Grundlage für ein entsprechendes Verbot zu schaffen.

Die Übergangsquoten von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen sind zum Schuljahr 2019/20 stabil geblieben. Insgesamt wechselten knapp 91.600 Schülerinnen und Schüler auf eine weiterführende Schule.

Die Landesregierung hat eine Reihe von Schulgesetzänderungen beschlossen und den Weg für das weitere parlamentarische Gesetzgebungsverfahren frei gemacht. Unter anderem wird der Einschulungsstichtag verschoben.

Das Kultusministerium stellt im Doppelhaushalt 2020/21 jeweils 1,1 Millionen Euro pro Jahr für Schwimmkurse zur Stärkung der Schwimmfähigkeit von Vorschulkindern bereit.