Verordnung

Regelungen zu Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Eine Kirche mit Gläubigen

Auf dieser Seite finden Sie wichtige Fragen und Antworten sowie die aktuell gültige Verordnung über religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen für Baden-Württemberg.

Notverkündung

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 26. April 2021 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach § 2 tritt die Verordnung am Dienstag, den 27. April 2021 in Kraft. 

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen

Vom 26. April 2021


Auf Grund von § 16 Absatz 1 Nr. 2 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 27. März 2021 (GBl. 2021, 343), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. April 2021 (notverkündet gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter http://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung) geändert worden ist, wird verordnet:

§ 1
Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 29. März 2021 wird wie folgt geändert:

In § 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Vorgaben“ die Wörter „, soweit nicht aufgrund von § 28 b Infektionsschutzgesetz weitergehende Vorgaben gelten,“ eingefügt.

§ 2
Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Stuttgart, den 26. April 2021

Michael Föll
Ministerialdirektor

Konsolidierte Fassung

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen)

Vom 31. März 2021 (in der ab 27. April 2021 gültigen Fassung)

Auf Grund von § 16 Absatz 1 Nr. 2 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 27. März 2021 wird verordnet:

§ 1
Vorgaben zum Infektionsschutz

Neben den Vorgaben in der CoronaVO gelten für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen, soweit nicht aufgrund von § 28 b Infektionsschutzgesetz weitergehende Vorgaben gelten, folgende Vorgaben:

  1. Für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung im Freien gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 500 Personen. Für Veranstaltungen im Freien bei Todesfällen gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 100 Personen.
  2. Wer eine Veranstaltung bei einem Todesfall abhält, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen.

Von der allgemeinen Abstandsregel nach § 2 CoronaVO ausgenommen sind Personen, die in gerader Linie verwandt, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Die Vorgaben zum Infektionsschutz finden auf Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften entsprechende Anwendung.

§ 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Zugleich tritt die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 15. Oktober 2020 außer Kraft.

Die Verordnung sowie Begründung als PDF

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) vom 26. April 2021 (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen vom 26. April 2021 (PDF)

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) vom 31. März 2021 (PDF)

Begründung der Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen vom 31. März 2021 (PDF)

Bundesweiter Lockdown

Hinweis: Aufgrund steigender Infektionszahlen haben der Bund und die Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dieser wurde zwischenzeitlich mehrfach verlängert

Die Regelungen in Bezug auf Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen ergeben sich aus § 12 sowie § 3 Abs. 1 Nr. 10 der CoronaVO der Landesregierung vom 27. März 2021 sowie aus der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 31. März 2021.

Wenn die Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag aufgrund von § 28b Infektionsschutzgesetz bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen. Aufgrund von § 28 b Abs. 1 Satz 1 ist die Teilnehmerzahl bei Beerdigungen und Trauerfeiern, sofern das Abstandsgebot eingehalten werden kann, auf 30 Personen beschränkt.

Hinweis: Neue Fragen- und Antwortblöcke werden sieben Tage lang nach ihrer Veröffentlichung mit drei Sternchen (***) markiert. 

Häufige Fragen und Antworten

Unter welchen Bedingungen ist das Fastenbrechen (Iftar) während des Ramadans möglich?

Ergeben sich durch die CoronaVO vom 27. März 2021 und die Verordnung des Kultusministeriums vom 31. März 2021 Veränderungen der Regelungen in Bezug auf die religiösen Veranstaltungen und die Veranstaltungen bei Todesfällen?

Muss bei religiösen Veranstaltungen und bei Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

Müssen Kinder Masken tragen? Ab welchem Alter?

Muss eine religiöse Veranstaltung angezeigt werden?

Muss eine Bestattung angezeigt werden?

Ist es erforderlich, dass sich Teilnehmer einer religiösen Veranstaltung vorher anmelden?

Wie viele Personen können an Gottesdiensten und vergleichbaren religiösen Veranstaltungen in Gebäuden teilnehmen?

Wie viele Personen können an Gottesdiensten und vergleichbaren religiösen Veranstaltungen im Freien teilnehmen? 

Wie viele Personen können an Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten im Freien teilnehmen?

Inwiefern können örtliche Behörden engere Vorgaben machen?

Ist eine Kelchkommunion zulässig?

Ist ein Hygienekonzept auch bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten erforderlich?

Wem ist das Infektionsschutzkonzept vorzulegen?

Müssen bei religiösen Veranstaltungen und Bestattungen die Daten der Teilnehmenden erfasst werden?

Wie sind die für religiöse Veranstaltungen genutzten Räume zu desinfizieren?

Was passiert bei Verstößen gegen die Vorschriften der CoronaVO?

Welche Hygieneanforderungen gelten bei religiösen Veranstaltungen und Bestattungen?

Wer darf nicht an religiösen Veranstaltungen und Bestattungen teilnehmen?

Welche Regelungen gelten für Feiern und andere Zusammenkünfte, die im Anschluss an religiöse Veranstaltungen oder Bestattungen stattfinden?

Darf bei Gottesdiensten und religiösen Veranstaltungen gesungen oder musiziert werden?

Darf eine Traueranzeige mit Angabe von Ort und Zeit der Bestattung veröffentlicht werden?

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

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