Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 15. September 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sport vom 15. September 2021 wird hiermit durch öffentliche Verkündigung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 2 der Verordnung tritt sie am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Die Landesregierung hat am 15. September 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab dem 16. September 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 12. September 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 13. September 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 12. September 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach Artikel 2 tritt die Verordnung am 13. September 2021 in Kraft. 

Die Landesregierung hat mit Wirkung zum 16. September 2021 eine neue Corona-Verordnung erlassen. Aus dieser ergeben sich die Regelungen, nach denen Veranstaltungen von Kirchen, Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen stattfinden können.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 22. Mai 2021.

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

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Mit dem Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ sollen entstandene Lernlücken rasch entgegengewirkt und betroffene Schülerinnen und Schüler bestmöglich unterstützt werden.

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Nach den Osterferien wird die Teststrategie des Landes für Schulen, Kindertagespflegeeinrichtung und die Kindertagepflege deutlich erweitert. 

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Der elektronische Infodienst Eltern informiert Eltern aktuell und aus erster Hand über neue Ideen und Entwicklungen in Schule, Schulverwaltung und Bildungspolitik.

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Das Kultusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Landesschülerbeirat (LSBR) den SchulNews online für alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen entwickelt. Neben aktuellen Informationen aus dem Kultusbereich und der Bildungspolitik reicht das Angebot von Veranstaltungshinweisen, Aktionen und Wettbewerben über Medientipps bis hin zu Beiträgen des Landesschülerbeirats, der Schülermitverantwortungen und der Schülerzeitungsredaktionen.