Rechtsverordnungen der Landesregierung

Mit Beschluss vom 8. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen betreffen den Betrieb der Schulen und treten am 12. April 2021 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Die Verordnung tritt zum 1. April 2021 in Kraft.

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (CoronaVO Schule) vom 7. Dezember notverkündet. Sie ist zum 8. Dezember 2020 in Kraft getretene und wurde zuletzt am 21. März 2021 durch Verordnung geändert.

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 am 7. Dezember 2020 überarbeitet. Die Änderungen treten am 8. Dezember 2020 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Das Kultusministerium hat die Verordnung über die Sportausübung vom 8. Oktober 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 14. September 2020.

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich für den Schul- und Kitabetrieb aufgrund der Corona-Pandemie ergeben.

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Auf dieser Seite finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zu den Themen Bildung, Schule und Kitas sowie Notbetreuung im Zusammenhang mit COVID-19.

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Auf dieser Seite veröffentlicht das Kultusministerium täglich aktuelle Zahlen zur Corona-Lage an den Schulen. 

Nach den Osterferien wird die Teststrategie des Landes für Schulen, Kindertagespflegeeinrichtung und die Kindertagepflege deutlich erweitert. 

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