Verordnung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 1. Juli 2020

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben spielt ein anderes Mädchen Cello.
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 25. Juni 2020 wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet. Sie tritt am 1. Juli 2020 in Kraft und ersetzt zum selben Zeitpunkt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen.

Die ab 1. Juli 2020 gültige Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ersetzt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen. Mit der Verordnung sind wesentliche Lockerungen verbunden.

Was ist neu?

In der neuen Verordnung wird das Regelwerk vereinfacht, indem nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium herangezogen wird. Die Gruppengrößen wurden generell auf eine Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen ausgeweitet. Möglich wurden diese Lockerungen durch eine Neubewertung auf Grundlage aktueller Forschungsergebnisse.

Die bisherigen Hygienevorschriften und Dokumentationspflichten sind weiterhin einzuhalten

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)

Vom 25. Juni 2020

Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 16 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-1-juli-2020/ ), wird verordnet:

§ 1
Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen. Dazu gehören auch die freien Musikschulen sowie die freien Jugendkunstschulen.

§ 2
Unterrichtsbetrieb

(1) Wer eine Musikschule oder Jugendkunstschule im Sinne des § 1 betreibt, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO. Beim Abhalten des Unterrichts sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 CoronaVO einzuhalten.

(2) Gruppenunterricht ist bis zu einer Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen zulässig.

(3) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:

1.         es ist zu gewährleisten, dass

a)        während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern zu Personen, die nicht unter § 9 Absatz 2 CoronaVO fallen, eingehalten wird;

b)        Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen; empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) zwischen jeder Schülerin beziehungsweise jedem Schüler und der Lehrkraft;

2.         bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass

a)        kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,

b)        häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden, und

c)         von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.

(4) Die Absätze 2 bis 3 gelten auch für entsprechender Angebote der sonstigen Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art nach § 14 Satz 1 Nummer 6 CoronaVO.

§ 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020 (GBl. S. 314), die durch Verordnung vom 4. Juni 2020 (GBl. S. 386) geändert worden ist, außer Kraft.

§ 4
Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 31. August 2020 außer Kraft.

Stuttgart, den 25. Juni 2020

gez. Dr. Eisenmann
gez. Lucha

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 25. Juni 2020 (gültig ab 1. Juli 2020, PDF)

Häufige Fragen und Antworten (FAQ) zur CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Konsolidierte Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (in der ab 1. Juli 2020 gültigen Fassung, PDF)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung und der einzelnen Ressorts in Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Ein Schüler schreibt etwas auf ein Blatt Papier.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig wird die Verordnung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 16. Juni 2020 außer Kraft gesetzt.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertages-pflegestellen unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet. Sie gilt ab dem 1. Juli 2020.

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 25. Juni 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet. Sie gilt ab dem 1. Juli 2020.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 1. Juli 2020

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 25. Juni 2020 wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet. Sie tritt am 1. Juli 2020 in Kraft und ersetzt zum selben Zeitpunkt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
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Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung ab 1. Juli 2020

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport regelt die Sportausübung in Baden-Württemberg. Sie wurde am 25. Juni 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet und gilt ab dem 1. Juli. Sie ersetzt ab diesem Zeitpunkt die bisherigen separaten Verordnungen Sportstätten, Sportwettkämpfe sowie Profi- und Spitzensport.

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Corona-Verordnung der Landesregierung ab 1. Juli 2020

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft.

eine leere Kirche
  • Corona

Regelungen zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Die bisherige Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen vom 3. Mai 2020 ist ab dem 1. Juli nicht mehr gültig. Es gelten die Regelungen der Corona-Verordnung der Landesregierung vom 23. Juni 2020. 

Ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Aufklebern
  • Corona

Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 15. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Die Änderungsverordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums regelt u.a. die Leistungsfeststellung, Abschlussprüfungen und Versetzungsentscheidungen. Sie wurde am 2. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet.

 

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