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Verordnung

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung für das Schuljahr 2021/2022

Foto: KM
Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 12. Oktober 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt mit Wirkung vom 13. September 2021 und regelt u.a. die Leistungsfeststellung der Schulen, die Durchführung der Abschlussprüfungen, die Versetzungsentscheidungen, die Beratungen schulischer Gremien sowie die Lehrkräfteausbildung und -prüfung im Schuljahr 2021/2022. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2020/2021 vom 22. März 2021 außer Kraft.

Verordnung des Kultusministeriums zur Regelung der Besonderheiten bei der Leistungsfeststellung der Schulen und der Durchführung der schulischen
Abschlussprüfungen im Schuljahr 2021/2022, den Versetzungsentscheidungen und Niveauzuordnungen, den Beratungen schulischer Gremien sowie der
Lehrkräfteausbildung und -prüfung
(Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2021/2022)

Vom 12. Oktober 2021

Es wird verordnet auf Grund von

1.    § 7 Absatz 5 Halbsatz 2, § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 8a Absatz 6, § 9 Satz 3 i.V.m. § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 35 Absatz 3 Nummer 4 und 6, § 46 Absatz 1, § 47 Absatz 13 Nummer 2, § 61 Nummer 1, § 89 Absatz 1 und Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2 bis 5, 7 und 9 sowie Absatz 3 Nummer 1 bis 3 des Schulgesetzes für Baden-​Württemberg in der Fassung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397), das zuletzt durch Gesetz vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233) geändert worden ist,

2.    § 23 Satz 1 Nummer 6 des Privatschulgesetzes in der Fassung vom 1. Januar 1990 (GBl. S. 105), das zuletzt durch Gesetz vom 4. Februar 2021 (GBl. S.83) geändert worden ist, 

3.    § 16 Absatz 2 des Landesbeamtengesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 794), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Oktober 2020 (GBl. S. 914, 921) geändert worden ist, im Benehmen mit dem Innen- und dem Finanzministerium, und

4.  § 34 Absatz 5 des Landeshochschulgesetzes vom 1. Januar 2005 (GBl. S. 1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1204) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Wissenschaftsministerium: 

Stuttgart, den 12. Oktober 2021

gez. Schopper

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
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Änderungs-Verordnung der Corona-Verordnung für Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 6. Dezember 2021 wird hiermit notverkündet. Sie tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Verordnungen

Änderungs-Verordnung der Corona-Verordnung Sport

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sport vom 6. Dezember 2021 wird hiermit notverkündet. Sie tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Das Landeswappen und die Fahne Baden-Württembergs
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Corona-Verordnung der Landesregierung

Mit Beschluss vom 3. Dezember 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 4. Dezember 2021 in Kraft.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
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Corona-Verordnung Schule

Die Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schule vom 26. November 2021 wird hiermit notverkündet. Sie tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
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Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 12. Oktober 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt mit Wirkung vom 13. September 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2020/2021 vom 22. März 2021 außer Kraft.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
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Corona-Verordnung Kita

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 3. Oktober 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Die Verordnung trifft am 4. Oktober in Kraft.

eine leere Kirche
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Hinweise zu religiösen Veranstaltungen und Trauerfeiern

Die Landesregierung hat mit Wirkung zum 16. September 2021 eine neue Corona-Verordnung erlassen. Aus dieser ergeben sich die Regelungen, nach denen Veranstaltungen von Kirchen, Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen stattfinden können.

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
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Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 22. Mai 2021.

 

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