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Verordnung

Regelungen zu Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Eine Kirche mit Gläubigen

Auf dieser Seite finden Sie wichtige Fragen und Antworten sowie die aktuell gültige Verordnung über religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen für Baden-Württemberg.

Notverkündung

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 26. April 2021 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach § 2 tritt die Verordnung am Dienstag, den 27. April 2021 in Kraft. 

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen

Vom 26. April 2021


Auf Grund von § 16 Absatz 1 Nr. 2 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 27. März 2021 (GBl. 2021, 343), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. April 2021 (notverkündet gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter http://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung) geändert worden ist, wird verordnet:

§ 1
Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 29. März 2021 wird wie folgt geändert:

In § 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Vorgaben“ die Wörter „, soweit nicht aufgrund von § 28 b Infektionsschutzgesetz weitergehende Vorgaben gelten,“ eingefügt.

§ 2
Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Stuttgart, den 26. April 2021

Michael Föll
Ministerialdirektor

Konsolidierte Fassung

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen)

Vom 31. März 2021 (in der ab 27. April 2021 gültigen Fassung)

Auf Grund von § 16 Absatz 1 Nr. 2 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 27. März 2021 wird verordnet:

§ 1
Vorgaben zum Infektionsschutz

Neben den Vorgaben in der CoronaVO gelten für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen, soweit nicht aufgrund von § 28 b Infektionsschutzgesetz weitergehende Vorgaben gelten, folgende Vorgaben:

  1. Für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung im Freien gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 500 Personen. Für Veranstaltungen im Freien bei Todesfällen gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 100 Personen.
  2. Wer eine Veranstaltung bei einem Todesfall abhält, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen.

Von der allgemeinen Abstandsregel nach § 2 CoronaVO ausgenommen sind Personen, die in gerader Linie verwandt, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Die Vorgaben zum Infektionsschutz finden auf Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften entsprechende Anwendung.

§ 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Zugleich tritt die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 15. Oktober 2020 außer Kraft.

Die Verordnung sowie Begründung als PDF

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) vom 26. April 2021 (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen vom 26. April 2021 (PDF)

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) vom 31. März 2021 (PDF)

Begründung der Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen vom 31. März 2021 (PDF)

Bundesweiter Lockdown

Hinweis: Aufgrund steigender Infektionszahlen haben der Bund und die Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dieser wurde zwischenzeitlich mehrfach verlängert

Die Regelungen in Bezug auf Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen ergeben sich aus § 12 sowie § 3 Abs. 1 Nr. 10 der CoronaVO der Landesregierung vom 27. März 2021 sowie aus der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 31. März 2021.

Wenn die Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag aufgrund von § 28b Infektionsschutzgesetz bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen. Aufgrund von § 28 b Abs. 1 Satz 1 ist die Teilnehmerzahl bei Beerdigungen und Trauerfeiern, sofern das Abstandsgebot eingehalten werden kann, auf 30 Personen beschränkt.

Hinweis: Neue Fragen- und Antwortblöcke werden sieben Tage lang nach ihrer Veröffentlichung mit drei Sternchen (***) markiert. 

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Änderungen der Corona-Verordnung der Landesregierung

Mit Beschluss vom 1. Mai 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 3. Mai 2021 in Kraft.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
  • Corona

Änderung der Corona-Verordnung Schule

Das Kultusministerium hat die dritte Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule) gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet.

eine leere Kirche
  • Corona

Verordnung zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie wurde zuletzt am 26. April geändert. 

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Neue Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 am 7. Dezember 2020 überarbeitet. Die Änderungen treten am 8. Dezember 2020 in Kraft.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 14. September

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport

Das Kultusministerium hat die Verordnung über die Sportausübung vom 8. Oktober 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 14. September 2020.

 

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