Verordnung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen

Ein Junge spielt Saxophon, daneben spielt ein anderer Junge Schlagzeug.
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 2 tritt sie am Freitag, den 23. Oktober 2020 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 tritt am 14. September in Kraft und ersetzt zum selben Zeitpunkt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen.

Nachfolgend finden Sie die konsolidierte Fassung der Verordnung über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 22. Oktober 2020 in ihrer ab dem 23. Oktober 2020 gültigen Fassung

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)

Vom 3. September 2020
(in der ab 23. Oktober geltenden Fassung) 

Auf Grund von § 16 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (GBl. S. 483), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Juli 2020 (GBl. S. 661) geändert worden ist, wird verordnet:

§ 1
Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen. Dazu gehören auch die freien Musikschulen sowie die freien Jugendkunstschulen.

§ 2
Unterrichtsbetrieb

(1) Wer eine Musik-, Kunst- oder Jugendkunstschule im Sinne des § 1 betreibt, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekon-zept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO. Im Unterricht sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 CoronaVO einzuhalten.  

(2) Für die Durchführung von Unterricht gelten die Maßgaben der Absätze 3 und 4; die Gruppengröße ist auf zwanzig Personen begrenzt.  

(3) Von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.

(4) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:

1. es ist zu gewährleisten, dass

a) während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu Personen, die nicht unter § 9 Absatz 2 CoronaVO fallen, eingehalten wird;

b) Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen;

2. bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass

a) kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,

b)  häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden.
Zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) empfohlen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten auch für entsprechende Angebote der sonstigen Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art nach § 14 Satz 1 Nummer 6 CoronaVO.

§ 3
Inkrafttreten, Außerkraftreten

Diese Verordnung tritt am 14. September 2020 in Kraft. Sie tritt am 31. Januar 2021 außer Kraft.

Stuttgart, den 3. September 2020

gez. Dr. Eisenmann

gez. Lucha,
In Vertretung Prof. Dr. Wolf-Dietrich Hammann, Ministerialdirektor

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 14. September

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport

Das Kultusministerium hat die Verordnung über die Sportausübung vom 8. Oktober 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 31. August 2020 per Änderungsverordnung am 21. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 22. Oktober 2020 in Kraft.

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Corona-Verordnung der Landesregierung ab 19. Oktober 2020

Mit Beschluss vom 18. Oktober 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. Oktober 2020 in Kraft.

eine leere Kirche
  • Corona

Regelungen zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Das Kultusministerium hat am 15. Oktober 2020 eine ausführende Verordnung zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen erlassen. Die Verordnung gilt ab 16. Oktober 2020 und enthält Regelungen für den Fall, dass landesweit die Pandemiestufe 3 erreicht ist.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 3. September 2020 regelt u.a. die Leistungsfeststellung, die Durchführung der Abschlussprüfungen, die Versetzungsentscheidungen sowie Lehrkräfteausbildung im Schuljahr 2020/2021. Sie tritt am 14. September 2020 in Kraft.

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 14. September 2020.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 am 18. Augst 2020 überarbeitet. Die Änderungen treten am 19. August 2020 in Kraft.

 

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