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Verordnung

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung für das Schuljahr 2021/2022

Foto: KM
Auf dieser Seite finden Sie die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums für das Schuljahr 2021-22.

Notverkündung

Hiermit wird die Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2021/2022 vom 8. März 2022 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach Artikel 2 der Verordnung tritt sie am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2021/2022

Vom 8. März 2022

Es wird verordnet auf Grund von

1.   § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 9 Satz 3 in Verbindung mit § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 35 Absatz 3 Nummer 4, § 89 Absatz 1 und Absatz 3 Nummer 2 und 3 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397), das zuletzt durch Gesetz vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233) geändert worden ist, und

2.   § 23 Satz 1 Nummer 6 des Privatschulgesetzes in der Fassung vom 1. Januar 1990 (GBl. S. 105), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2021 (GBl. S. 1009) geändert worden ist:

Stuttgart, den 8. März 2022

gez. Schopper

Konsolidierte Fassung

Die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 12. Oktober 2021 gilt mit Wirkung vom 13. September 2021 und regelt u.a. die Leistungsfeststellung der Schulen, die Durchführung der Abschlussprüfungen, die Versetzungsentscheidungen, die Beratungen schulischer Gremien sowie die Lehrkräfteausbildung und -prüfung im Schuljahr 2021/2022. Sie wurde zuletzt am 8. März 2022 durch Verordnung geändert.

Verordnung des Kultusministeriums zur Regelung der Besonderheiten bei der Leistungsfeststellung der Schulen und der Durchführung der schulischen Abschlussprüfungen im Schuljahr 2021/2022,
den Versetzungsentscheidungen und Niveauzuordnungen, den Beratungen schulischer Gremien sowie der Lehrkräfteausbildung und -prüfung 
(Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2021/2022)

Vom 12. Oktober 2021

(in der Fassung vom 8. März 2022)

Es wird verordnet auf Grund von

1.    § 7 Absatz 5 Halbsatz 2, § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 8a Absatz 6, § 9 Satz 3 i.V.m. § 8 Absatz 5 Nummer 6, § 35 Absatz 3 Nummer 4 und 6, § 46 Absatz 1, § 47 Absatz 13 Nummer 2, § 61 Nummer 1, § 89 Absatz 1 und Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2 bis 5, 7 und 9 sowie Absatz 3 Nummer 1 bis 3 des Schulgesetzes für Baden-​Württemberg in der Fassung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397), das zuletzt durch Gesetz vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233) geändert worden ist,

2.    § 23 Satz 1 Nummer 6 des Privatschulgesetzes in der Fassung vom 1. Januar 1990 (GBl. S. 105), das zuletzt durch Gesetz vom 4. Februar 2021 (GBl. S.83) geändert worden ist, 

3.    § 16 Absatz 2 des Landesbeamtengesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 794), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Oktober 2020 (GBl. S. 914, 921) geändert worden ist, im Benehmen mit dem Innen- und dem Finanzministerium, und

4.       § 34 Absatz 5 des Landeshochschulgesetzes vom 1. Januar 2005 (GBl. S. 1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1204) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Wissenschaftsministerium: 

Stuttgart, den 12. Oktober 2021

gez. Schopper

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
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Neue Corona-Verordnung Schule

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen vom 23. November 2022 wird hiermit notverkündet. Sie tritt am 24. November 2022 in Kraft.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
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Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2022/2023

Hier finden Sie die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2022/2023 vom 5. September 2022, gültig ab dem 12. September 2022.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
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Corona-Verordnung Kita

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 1. April 2022 ist zum 13. April 2022 außer Kraft getreten.

Das Landeswappen und die Fahne Baden-Württembergs
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Neue Corona-Verordnung der Landesregierung

Die Landesregierung hat am 1. April 2022 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab dem 3. April 2022.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
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Aufhebung der Corona-Verordnung für Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Die Verordnung zur Aufhebung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und der Corona-Verordnung Sport vom 1. April 2022 wird hiermit durch öffentliche Verkündung des Kultusministeriums notverkündet. Sie tritt am 3. April 2022 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
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Aufhebung der Corona-Verordnung Sport

Die Verordnung zur Aufhebung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und der Corona-Verordnung Sport vom 1. April 2022 wird hiermit durch öffentliche Verkündung des Kultusministeriums notverkündet. Sie tritt am 3. April 2022 in Kraft.

eine leere Kirche
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Hinweise zu religiösen Veranstaltungen und Trauerfeiern

Die Regelungen in Bezug auf Veranstaltungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen in Baden-Württemberg sind in der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung niedergeschrieben. Darüber hinausgehende Vorgaben des Kultusministeriums bestehen derzeit nicht. 

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
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Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 wurde zum 16. September 2021 aufgehoben.

 

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