Stellungnahme
  • 18.07.2019

Stellungnahme des Kultusministeriums

Das Kultusministerium nimmt zu der aktuellen Debatte um die Schülerdemonstrationen unter dem Motto „Fridays for Future“ Stellung. 

Das Anliegen der Fridays for Future-Bewegung (FFF) halten wir uneingeschränkt für berechtigt. Die Schülerinnen und Schüler machen sich zurecht Gedanken über ihre Zukunft und die Umwelt und fordern ein Umdenken in der Klimapolitik. Ihr ausdauerndes Engagement zeigt, wie wichtig ihnen das Thema ist. Das Kultusministerium hat von Beginn an für Verständnis für das Anliegen von FFF geworben. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat im Februar alle Schulleitungen gebeten, das Interesse der Schüler ernst zu nehmen und die Themen Klimawandel und politisches Engagement verstärkt im Unterricht zu thematisieren, etwa in Unterrichtseinheiten oder im Rahmen von Projekttagen, die den Klimawandel, seine Ursache, Folgen und Dimensionen im globalen Kontext aufgreifen. Dieser Anregung sind zahlreiche Schulen gefolgt und haben diese gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern sinnvoll umgesetzt.

Das Engagement für eine konsequentere Klimapolitik ist wichtig und nachvollziehbar. Doch dafür dauerhaft Schule und Klimaschutz gegeneinander auszuspielen, ist keine Lösung. Nicht der Protest, sondern die Sache sollte im Fokus stehen. Schule und Engagement für eine bessere Klimapolitik stehen nicht im Widerspruch zueinander und müssen nebeneinander funktionieren. Für alle Schülerinnen und Schüler gilt die Schulpflicht. Aufgabe der Schulen ist es, über die Einhaltung der Schulpflicht zu wachen und entsprechende Maßnahmen zu treffen, wenn Schüler die Schulpflicht verletzen. Dafür steht den Schulleitungen eine Bandbreite an Maßnahmen zur Verfügung, die sie im eigenen Ermessen und je nach Sachverhalt treffen. Das Kultusministerium kann die Entscheidungen einzelner Schulen nicht beurteilen, da die zugrundeliegenden Details von Vor-Ort-Entscheidungen nicht bekannt sind. Es gibt jedoch keinerlei Anlass, die Entscheidungen der Schulleitungen zu hinterfragen.

„Engagement ernst nehmen“ - Schreiben der Kultusministerin zum Umgang mit Fridays for Future

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