Im Schuljahr 2021/2022 besteht an den Schulen grundsätzlich wieder Präsenzpflicht. Schülerinnen und Schüler können in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag von der Pflicht zum Besuch des Präsenzunterrichts befreit werden, wenn durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen wird, dass für sie oder eine mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Person das Risiko eines besonders schweren Verlaufs der Krankheit COVID-19 besteht. 

Damit entfällt die im Schuljahr 2020/2021 eröffnete Möglichkeit, sich gegen die Teilnahme am Präsenzunterricht und damit für eine Teilnahme am Fernunterricht entscheiden zu können, ohne dass dafür besondere Gründe nachgewiesen werden mussten.

(Stand: 2. August 2021)

§ 10 Absatz 4 der CoronaVO Schule in der Fassung vom 27. August 2021 diente lediglich der Klarstellung der geltenden Rechtslage. Durch die Aufhebung dieser Bestimmung ändert sich an der Rechtslage, die im Folgenden näher erläutert wird, daher nichts.

(Stand: 22. September 2021)

Nein, Schülerinnen und Schüler, die sich nicht an die geltenden Regelungen zur Masken- und Testpflicht (bzw. Pflicht zur Vorlage eines 3G-Nachweises) halten und deshalb einem Zutritts- und Teilnahmeverbot unterliegen, haben keinen Anspruch auf Fernunterricht. 

Die Schulpflicht wird in Baden-Württemberg grundsätzlich in Präsenz erfüllt. Der im Rahmen der COVID-19-Pandemie durch die CoronaVO Schule zugelassene Fernunterricht bildet daher eine Ausnahme von diesem Grundsatz. Er wird nur zugelassen, wenn Präsenzunterricht nicht angeboten werden kann, weil 

• der Unterricht für einzelne Schülerinnen und Schüler oder ganze Klassen oder Lerngruppen nicht stattfinden kann (z. B. weil sie einer Absonderungspflicht unterliegen oder der Präsenzbetrieb pandemiebedingt nicht möglich ist) oder 
• einzelne Schülerinnen und Schüler nach Vorlage eines ärztlichen Attestes vom Präsenzunterricht befreit sind.

Das Zutritts- und Teilnahmeverbot wegen Nichteinhaltung der Masken- oder Testpflicht ist davon nicht umfasst.

(Stand: 22. September 2021)

Die Schulbesuchsverordnung schreibt vor, dass die Schulpflicht durch regelmäßige und ordnungsgemäße Teilnahme am Unterricht und den übrigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule zu erfüllen ist. Schülerinnen und Schüler, für die wegen der Nichteinhaltung der Masken- oder 3G-Nachweispflicht in der Schule ein Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht und die deshalb nicht am Präsenzunterricht und an den sonstigen Präsenzveranstaltungen der Schule teilnehmen, verletzen daher ihre Schulpflicht. 

Eine Verletzung der Schulpflicht kann generell Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen sowie die Einleitung eines Bußgeldverfahrens zur Folge haben. Die Schule wird in der Regel vorher das Gespräch mit den betroffenen Schülerinnen und Schülern und den Erziehungsberechtigten suchen. Gegen Erziehungs- und Personensorgeberechtigte, die nicht dafür sorgen, dass ihr Kind die Schulpflicht erfüllt, kann darüber hinaus ein Zwangsgeld verhängt werden.

(Stand: 22. September 2021)

Inzidenzen spielen in der neuen Corona-Verordnung Schule keine Rolle mehr. Daher gilt auch die Regel nicht mehr, nach der beim Überschreiten eines bestimmten Inzidenzwertes in den Wechsel- oder Fernunterricht überzugehen ist.

Auch Maßnahmen der Beruflichen Orientierung bleiben unabhängig von der Inzidenz möglich. 

(Stand 3.September 2021)

Sportunterricht ist nun inzidenzunabhängig zulässig. Einschränkungen ergeben sich dann, wenn in einem Klassen- oder Gruppenverband eine Schülerin oder ein Schüler nach einer positiven Testung auf das Coronavirus der Pflicht zur Absonderung unterliegt. In diesem Fall

• darf in der Gruppe oder Klasse der Sportunterricht ausschließlich kontaktarm erfolgen.
• ist dieser Gruppe ein fester Bereich der Sportanlage oder Sportstätte zur alleinigen Nutzung zuzuweisen,
• ist zu anderen Gruppen ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Während des fachpraktischen Sportunterrichts muss weiterhin keine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht für Sicherheits- und Hilfestellungen.

(Stand 3.September 2021)

Es muss alle 20 Minuten in allen Räumen, die dem Aufenthalt von mehr als einer Person dienen, gelüftet werden. Sofern eine CO2-Ampel im Raum ist und diese eine Warnmeldung abgibt, gilt dies auch vor Ablauf der 20 Minuten. Beim Einsatz von mobilen Luftfiltergeräten bleibt die Verpflichtung zum Lüften bestehen.

(Stand 3.September 2021)

Schülerinnen und Schüler, die bei einem positiven Coronafall in die Kategorie „enge Kontaktperson“ fallen, müssen nicht automatisch in Quarantäne. An die Stelle der Absonderungspflicht für enge Kontaktpersonen tritt nun für alle Schülerinnen und Schüler der Klasse oder Lerngruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, für die Dauer von fünf Schultagen die Verpflichtung zu einer täglichen Testung mindestens mittels Schnelltest.

Wichtig ist dabei, dass ausreichend gelüftet und die Maskenpflicht eingehalten wurde. Andernfalls kann das Gesundheitsamt im Einzelfall eine Absonderungspflicht feststellen. Auch in diesem Fall gilt aber keine „automatische“ Pflicht zur Absonderung.

Ausnahmen gelten für Kinder der Schulkindergärten. Für sie gilt nur eine einmalige Testpflicht mindestens mittels Schnelltest.

Die erforderlichen Testungen können auch in der Schule, Grundschulförderklasse oder im Schulkindergarten durchgeführt werden. Sie müssen dann aber unverzüglich nach Betreten des Geländes der Einrichtung erfolgen.

Für alle Schülerinnen und Schüler einer Klasse oder Lerngruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, gilt außerdem, dass sie während der Zeitdauer von fünf Schultagen nur noch im bisherigen Klassenverband bzw. in der bisherigen Lerngruppe unterrichtet werden. Dies gilt entsprechend für die Kinder von Grundschulförderklassen und Schulkindergärten. Diese Regel setzt sich auch in Betreuungs- und Förderangeboten sowie bei der Nutzung der Schulmensen fort. Die Teilnahme ist nur noch in möglichst konstanten Gruppen zulässig.

(Stand 13.September 2021)

Für Kinder in Kindertageseinrichtungen gilt ebenso wie für Kinder in Einrichtungen der Kindertagespflege und Horten, dass sie nur einmalig vor dem Wiederbetreten der Einrichtung getestet werden müssen. Dieser Test muss mindestens ein Schnelltest sein.

(Stand 13.September 2021)

In den letzten beiden Sommerferienwochen fanden die Sommerschulen sowie die Lern- und Förderkurse „Lernbrücken“ statt, in denen die Möglichkeit geboten wurde, Lerninhalte zu wiederholen und gezielt an Lernschwierigkeiten zu arbeiten.

Nach den Sommerferien Im Schuljahr 2021/2022 startet das auf zwei Jahre angelegte Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: www.lernen-mit-rueckenwind.de  

(Stand: 13. September 2021)

Masken sind in pädagogischer Hinsicht ein Hindernis im Unterricht, weil sie Kinder und auch die Lehrkräfte in vielerlei Hinsicht einschränken. Vor allem erschweren sie die Kommunikation, das Herzstück der Pädagogik.In Abwägung der Vor- und Nachteile hat sich die Landesregierung zu einer Lockerung entschieden. So ermöglichen es die aktuellen Infektionszahlen in Baden-Württemberg, dass an den Schulen ein weiterer vorsichtiger Schritt Richtung Normalität gegangen werden kann. Die engmaschige Testung der Schülerinnen und Schüler wird weiter beibehalten – es gilt nach wie vor, dass die Schülerinnen und Schüler drei Antigenschnelltests oder zwei PCR-Tests pro Woche vorlegen müssen.

Wenn eine Schülerin oder ein Schüler positiv getestet wird, geht diese Person in Quarantäne. Die anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse/Kursstufe werden für 5 Schultage täglich getestet. Die Maskenpflicht wird in einer Klasse/Kursstufe mit positivem Fall für die Dauer von 5 Tagen wieder eingeführt. Es gilt außerdem: Sollte sich zeigen, dass die Lockerung bei der Maskenpflicht zu einer großen Zahl an Infektions- und Quarantänefällen führt, dass ganze Klassenverbünde vermehrt in Quarantäne müssen oder mehrere Schulen vorrübergehend geschlossen werden müssen, behält sich die Landesregierung ausdrücklich vor, die Maskenpflicht als Sicherheitszaun für den Präsenzbetrieb auch in der Basis- und Warnstufe wieder einzuführen.

(Stand: 21. Oktober 2021)

An den Schulen in Baden-Württemberg gilt prinzipiell eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht. Masken sind ein Sicherheitszaun, erschweren aber auch die Kommunikation. In Abwägung der Vor- und Nachteile hat sich die Landesregierung zu einer Lockerung entschieden. Seit dem 18. Oktober 2021 ist die Maskenpflicht im Klassenzimmer und Betreuungsraum deshalb gelockert worden:

Schülerinnen und Schüler müssen im Klassenzimmer oder Betreuungsraum nur noch eine Maske tragen, wenn sie sich im Raum bewegen. Sitzen oder stehen die Kinder, ohne sich fort zu bewegen, gilt für sie keine Maskenpflicht.

Für bestimmte Schülerinnen und Schüler gilt grundsätzlich keine Maskenpflicht im Klassenzimmer, nämlich für die Schülerinnen und Schüler der

• Grundschulen,
• Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
• Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit anderen Förderschwerpunkten mit dem Bildungsgang geistige Entwicklung,
• Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren,
• und für Kinder in Grundschulförderklassen.

Unabhängig davon gilt die Maskenpflicht weiterhin auf den Begegnungsflächen wie Fluren, Treppenhäuser, Lehrerzimmer etc. 

Die schon bisher geltenden Ausnahmen für die Maskenpflicht gelten weiterhin: 

• im fachpraktischen Sportunterricht, außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung,
• im Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten, sofern die Abstands- und Hygienevorgaben eingehalten werden,
• bei der Nahrungsaufnahme (Essen und Trinken),
• in den Pausenzeiten außerhalb der Gebäude,
• für Schwangere, die aufgrund der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz im Unterricht eingesetzt werden oder am Unterricht teilnehmen können, sofern der Abstand von 1,5 Metern zu allen Personen immer sicher eingehalten werden kann.

Weiterhin gilt die die Empfehlung, zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Falls die sogenannte „Alarmstufe“ eintritt, tritt die Maskenpflicht im Klassenzimmer oder Betreuungsraum wieder in Kraft. Ebenso, wenn in der Klasse oder Gruppe eine Corona-Infektion vorliegt.   

Die Maskenpflicht gilt unverändert außerhalb der Unterrichts- und Betreuungsräume. Selbstverständlich dürfen auf freiwilliger Basis auch weiterhin Masken in den Klassenzimmern und Betreuungsräumen getragen werden.

(Stand: 21. Oktober 2021)

Ja, auch Lehrkräfte und andere am Unterricht mitwirkende Personen unterliegen einer Maskenpflicht, wenn sie den Mindestabstand nicht einhalten können. Außerhalb des Klassenzimmers gilt unverändert die Maskenpflicht.

Für sonstige Personen (die also weder Schülerinnen und Schüler, betreute Kinder oder am Unterricht mitwirkende Personen sind) gilt eine generelle Maskenpflicht auch im Klassenzimmer.

Für die Wiedereinführung der allgemeinen Maskenpflicht geltend die gleichen Voraussetzungen, wie für Schülerinnen und Schüler: Eintritt der sog. „Alarmstufe“ und Auftreten einer Infektion in der Klasse oder Betreuungsgruppe. 

Selbstverständlich dürfen auf freiwilliger Basis auch weiterhin Masken in den Klassenzimmern und Betreuungsräumen getragen werden.

(Stand: 21. Oktober 2021)

Ja, an allen öffentlichen und privaten Schulen gilt eine erweiterte Maskenpflicht, das heißt Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen im Begegnungsraum, in den Fluren und Gängen eine medizinische Maske (OP-Maske; zulässig ist auch eine FFP2-/KN95-/N95-Maske) tragen. 

Nicht getragen werden müssen Masken

• im fachpraktischen Sportunterricht, außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung,
• im Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten sowie bei entsprechenden außerunterrichtlichen Angeboten, sofern die Abstands- und Hygienevorgaben eingehalten werden,
• bei der Nahrungsaufnahme (Essen und Trinken),
• in den Pausenzeiten außerhalb der Gebäude,
• von Schwangeren, die aufgrund der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz im Unterricht eingesetzt werden oder am Unterricht teilnehmen können, sofern der Abstand von 1,5 Metern zu allen Personen sicher eingehalten werden kann.

Maskenpflicht für Lehrkräfte (und andere am Unterricht mitwirkende Personen): 

Lehrkräfte müssen keine Maske tragen, wenn sie den Mindestabstand einhalten können. Für sonstige Personen (die also weder Schülerinnen und Schüler, betreute Kinder oder am Unterricht mitwirkende Personen sind) gilt eine generelle Maskenpflicht auch im Klassenzimmer

Weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht: Eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht nicht für Personen, die glaubhaft machen können, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Gesundheitliche Gründe sind in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung bei der Schulleitung glaubhaft zu machen. Für Schülerinnen und Schüler, die nicht von der Maskenpflicht befreit sind, gilt grundsätzlich ein Zutritts- und Teilnahmeverbot. Ausgenommen ist die Teilnahme an den zur Notenbildung erforderlichen Leistungsfeststellungen. 

Ebenso gilt die Maskenpflicht für das Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten, Schulkindergärten – außer im ausschließlichen Kontakt mit den Kindern. Weitergehende Regelungen können die Träger der Einrichtungen festlegen. 

(Stand: 21. Oktober  2021) 

Für sämtliche Personen, die sich in der Schule aufhalten, z.B. auch Handwerker, die an der Schule eine Reparatur ausführen, oder auch Eltern, die zu einem Gespräch mit der Klassenlehrkraft erscheinen, gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht.

In den Kitas, Horten und Schulkindergärten besteht die Maskenpflicht nicht für die Kinder, die diese Einrichtungen besuchen. Für das dortige pädagogische Personal besteht diese Verpflichtung nicht, solange dieses „ausschließlich“ mit den Kindern Kontakt hat. Steht gleichzeitig mehr als eine Person des pädagogischen Personals in einem Raum im Kontakt zu den Kindern, müssen diese zueinander das Abstandsgebot wahren. Solange dies nicht möglich ist, gilt für sie die Maskenpflicht. 

(Stand: 19. Oktober 2021)

Bei Zwischen- und Abschlussprüfungen gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes am Platz grundsätzlich nicht mehr. Auch bei Teilnahme an den für die Notenbildung erforderlichen Leistungsfeststellungen muss keine Maske mehr am Platz getragen werden. Nur, wenn sich die Schülerinnen und Schüler im Raum bewegen, muss eine Maske aufgezogen werden.    

(Stand: 21. Oktober 2021)

Für das Setting Schule hält das Sozialministerium als Behörde mit der gesundheitsspezifischen Expertise OP-Masken grundlegend für angemessen.

Wegen ihren besonderen Voraussetzungen versorgt das Kultusministerium die sonderpädagogischen [HGD(1] Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung und körperliche und motorische Entwicklung mit FFP2-Masken. Zudem benötigen Schwangere FFP2-Masken, entsprechend der Gefährdungsbeurteilung und auch als Auflage der AG Mutterschutz. Das Kultusministerium stellt als Arbeitgeber für Lehrkräfte, die Risikogruppen angehören, nach Beratung durch den B.A.D. und entsprechender Gefährdungsbeurteilung, FFP2-Masken zur Verfügung. [ST(2] 

(Stand: 07. Oktober 2021)

Die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, gilt grundsätzlich an allen öffentlichen und privaten Schulen, in Schulkindergärten und Grundschulförderklassen, bei den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung und in den Horten an der Schule.

In bestimmten Schularten gilt im Klassenzimmer oder Betreuungsraum grundsätzlich keine Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler. Diese Schularten sind: 

• Grundschulen,
• Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
• Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit anderen Förderschwerpunkten mit dem Bildungsgang geistige Entwicklung,
• Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren.
• Dies gilt auch für Grundschulförderklassen.

(Stand: 19. Oktober 2021)

Seit dem 18. Oktober gilt die Maskenpflicht nur noch auf Begegnungsflächen oder wenn sich die Schülerinnen und Schüler im Raum fortbewegen, sowie für Lehrkräfte und Betreuungspersonal, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Am Platz und im Stehen gilt sie nicht mehr. Die allgemeine Maskenpflicht wird wieder eingeführt, wenn die Alarmstufe ausgerufen wird oder eine Corona-Infektion in der Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe auftritt.

(Stand: 19. Oktober 2021)

Der Spitzenverband der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) empfiehlt für medizinischen Mundschutz (OP-Masken) in Anlehnung an die Stellungnahme des Koordinierungskreises für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) für Schülerinnen und Schüler unabhängig von Kurzpausen spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von mindestens 15 Minuten.

(Stand: 26. März 2021)

Entscheidend ist in Zweifelsfällen die Zertifizierung der Masken.

• OP-Masken sollten vorzugsweise nach DIN EN 14683:2019-10 zertifiziert sein. 
• FFP2-Masken müssen nach DIN EN 149:2001 zertifiziert sein. 
• Erlaubt sind auch FFP3-Masken, welche die DIN EN 149:2001 erfüllen.
• Zudem sind Masken zulässig, die nach dem chinesischen KN95-Standard oder nach dem US-amerikanischen N95-Standard zertifiziert sind, da sie eine ähnliche Schutzwirkung haben wie FFP2-Masken. Entsprechendes gilt für Atemschutzmasken des Standards KF94 und KF99 oder eines sonstigen vergleichbaren Standards.
  

Die Zertifizierung ist auf der Verpackung und teilweise auch auf den Masken aufgedruckt.

Masken mit Ventil filtern nicht die Ausatemluft, sondern nur die eingeatmete Luft. Da sie nicht für den Fremdschutz ausgelegt sind, entsprechen sie nicht den festgelegten Standardanforderungen.

(Stand: 26. März 2021)

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nach den Verordnungen nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und für Personen, „die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer medizinischen Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.“

Gesundheitliche Gründe sind in der Regel durch die Bescheinigung eines Arztes nachzuweisen. Psychisch bedingte Ausnahmegründe können auch von approbierten Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten beziehungsweise approbierten Kinder- und Jugendtherapeuten bescheinigt werden. Die Bescheinigung eines Heilpraktikers oder eines nichtapprobierten Psychotherapeuten reicht deshalb im Regelfall nicht aus. Die Bescheinigung muss grundsätzlich keine Diagnose enthalten.

(Stand: 13. September 2021)

Das Kultusministerium stellt in Kürze eine aktualisierte Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen zur Verfügung, in der Sie weiterführenden Informationen zum Thema finden.

(Stand: 13. September 2021)

Seit dem 16. August gilt für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, eine allgemeine Testpflicht in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens (3G-Regel). Davon nicht betroffen sind Kinder bis einschließlich fünf Jahre sowie sechs- und siebenjährige Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Sie sind von der Testpflicht komplett ausgenommen.

(Stand: 24. August 2021)

Seit dem 16. August gilt für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, eine allgemeine Testpflicht in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens (3G-Regel). Davon nicht betroffen sind Kinder bis einschließlich fünf Jahre sowie sechs- und siebenjährige Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Sie sind von der Testpflicht komplett ausgenommen.

Zudem gelten besondere Regelungen für Schülerinnen und Schüler der Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule.

Um Örtlichkeiten des öffentlichen Lebens besuchen zu können, für die ein 3G-Nachweis nötig ist, können Schülerinnen und Schüler, die an den regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs teilnehmen, ihren Nachweis durch einen Schülerausweis erbringen. Ebenso kann die Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eine Bescheinigung der Schule oder auch ein Schüler-Abo als Nachweis ausreichen. Soweit Schülerinnen und Schüler noch keinen entsprechenden Nachweis vorlegen können, kann der Nachweis auch aufgrund des nachgewiesenen Alters (z.B. durch ein amtliches Dokument oder einen amtlichen Ausweis) oder aufgrund des Erscheinungsbildes als nachgewiesen angesehen werden.

(Stand: 13. September 2021)

Eltern können die Tests nur durchführen und bescheinigen, wenn die Leitung der Grundschule oder des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums entschieden hat, dass die Testungen der Schülerinnen und Schüler grundsätzlich zuhause von den Eltern durchgeführt werden. In diesem Fall können die Eltern der Schule eine Eigenbescheinigung über die zuhause durchgeführte Testung vorlegen. In den weiterführenden und beruflichen Schulen ist die Testung zuhause grundsätzlich nicht vorgesehen. Daher ist hier eine Eigenbescheinigung nicht möglich.  

(Stand: 13. September 2021)

Sofern an der schulischen Testung nicht teilgenommen wird und eine Testung durch die Eltern nicht zulässig ist, kann der Test nur von Stellen bescheinigt werden, die gemäß § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in Verbindung mit den jeweils geltenden Bestimmungen der CoronaVO dafür zugelassen sind.  

(Stand: 13. September 2021)

Für Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig an Testungen im Rahmen des Schulbesuchs teilnehmen, genügt bei außerschulischen Angeboten mit Testpflicht die Vorlage ihres Schülerausweises oder eines anderen Nachweises über ihren Schülerstatus. 

(Stand: 13. September 2021)

Seit dem 19. April gilt an allen Schulen und in Grundschulförderklassen, Schulkindergärten sowie den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft  in Baden-Württemberg eine indirekte, inzidenzunabhängige Testpflicht. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für Schülerinnen und Schüler nur noch möglich, wenn sie einen Nachweis einer negativen Testung auf das Coronavirus vorweisen können.

Wird ein Test verweigert oder ist das Testergebnis positiv, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.

Ausnahmen von der Testpflicht gibt es in folgenden Fällen:

• Aus rechtlichen Gründen müssen Ausnahmen von der Testpflicht für die Teilnahme an Prüfungen sowie das Ablegen von schriftlichen und praktischen Leistungsfeststellungen, sofern diese für die Notenbildung erforderlich sind, eingeräumt werden.
• Die Testpflicht gilt nicht für Schülerinnen und Schüler, die ihre Immunisierung gegen COVID-19 durch Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises belegt haben. 

(Stand: 27. September 2021)

Für das Personal an Schulen ist an jedem Präsenztag eine Testung verpflichtend. Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, die der Testpflicht nicht nachkommen, verletzen ihre Dienstpflichten und sind unverzüglich dem zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Das Regierungspräsidium prüft und veranlasst ggf. dienst- oder arbeitsrechtliche Schritte.

Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen, die ihre Immunisierung gegen COVID-19 durch Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises belegt haben. 

(Stand: 13. September 2021)

Seit dem 27. September 2021 sind bei den Schülerinnen und Schülern zwingend entweder drei Antigen-Schnelltests oder zwei PCR-Testungen in jeder Schulwoche durchzuführen. Das schulische Personal wir an jedem Präsenztag getestet. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur für den Fall, dass die Schülerin, der Schüler oder der oder die Beschäftigte nur an einem Tag in der Schulwoche in der Präsenz an der Schule ist. In diesem Fall genügt eine einmalige Testung pro Schulwoche. Ausgenommen von der Testpflicht sind ferner Personen, die einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

(Stand: 27. September 2021)

Das Land liefert Antigen-Tests verschiedener Hersteller an die Kommunen aus. Da die Beschaffung von Tests durch das Land in mehreren Vergabeverfahren erfolgt, kann das Produkt über den Zeitlauf wechseln. Zudem können die Schulträger eigenständig Tests besorgen, weshalb an den Schulen auch Tests anderer Hersteller zum Einsatz kommen.

Auch die Durchführung von sogenannten PCR-Pool- bzw. „Lolli“-Tests ist möglich. Die Kosten übernimmt auch in diesem Fall das Land.

(Stand: 13. August 2021)

Es sind grundsätzlich die von der Schule zur Verfügung gestellten Tests zu verwenden. 

(Stand: 13. September 2021)

Zugelassen sind Testnachweise im Sinne von § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Anerkannt werden demnach:

• Testnachweise von Leistungserbringern nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung, z.B. Testzentren, Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Apotheken, medizinische Labore, Rettungs- und Hilfsorganisationen 
  
• Nachweise über betriebliche Testungen, die durch geschultes Personal oder unter der Aufsicht von fachkundigem Personal durchgeführt wurden.
  

Der Testnachweis muss von den Schülerinnen und Schülern spätestens am Tag einer für ihre Klasse oder Lerngruppe angebotenen schulischen Testung, durch das Personal an jedem Präsenztag und durch sonstige Personen zu einem von der Schulleitung festzulegenden Zeitpunkt erfolgen. Die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung, falls nicht an der Schule gemacht, darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen. Dies hat aber keinen Einfluss auf die grundsätzlich notwendige Anzahl der Testungen pro Woche (2 PCR- oder 3 Antigen-Tests).

Für Schülerinnen und Schüler ist es also ausreichend, wenn sie entweder an den schulischen Testungen teilnehmen oder am jeweiligen Testtag ihrer Klasse oder Lerngruppe einen Nachweis vorlegen, der auf einem Test beruht, der nicht länger als 24 Stunden (Antigentest) oder 48 Stunden (PCR-Test) zurückliegt. 

(Stand: 16. Oktober 2021)

Sollte ein Testergebnis positiv ausfallen, informiert die Schule das Gesundheitsamt. Eine weitere Teilnahme am Unterricht ist in diesem Fall nicht mehr möglich. Die Schule informiert die Sorgeberechtigten unverzüglich, die die Schülerin bzw. den Schüler schnellstmöglich abholen. Bis dahin wird die Schülerin oder der Schüler in einem geeigneten Raum beaufsichtigt. Mit Erlaubnis der Sorgeberechtigten kann die Schülerin oder der Schüler auch selbstständig den Heimweg antreten. Die Schülerin oder der Schüler muss sich nach den Vorgaben der Corona-Verordnung Absonderung auf direktem Weg in die häusliche Isolation begeben und sich unverzüglich mittels PCR-Test auf das Coronavirus testen lassen.

Die Schulleitung ist außerdem verpflichtet, die Sorgeberechtigten der Schülerinnen und Schüler oder Kinder aus der Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, anonymisiert hierüber zu informieren.

Die Mitschülerinnen und Mitschüler der Klasse oder Lerngruppe dürfen weiterhin zur Schule gehen und werden für einen Zeitraum von fünf Schultagen täglich mittels Schnelltest oder PCR-Test getestet. Ausgenommen hiervon sind immunisierte Personen. 

Bei einem relevanten Ausbruchsgeschehen oder bei Verdacht auf eine besorgniserregende Virusvariante kann das zuständige Gesundheitsamt aber auch für die übrigen Schülerinnen und Schüler eine Absonderungspflicht anordnen. 

(Stand: 14. September 2021)

Mit den Kreisen, Städten und Gemeinden hat das für die Beschaffung und die Distribution der Testkits verantwortliche Ministerium für Soziales und Integration vereinbart, dass die Testkits an die Kommunen ausgeliefert werden, die für die Verteilung an alle Schulen und Kindertageseinrichtungen in ihrem Gebiet verantwortlich sind.

(Stand: 7. April 2021)

Das Land unterstützt bei der Organisation der Testungen mit einem Budget, das den jeweiligen Schulträgern antraglos zur Verfügung gestellt wird. Alle Schulen erhalten dabei einen Sockelbetrag je Schule für Beratungsleistungen hinsichtlich der Einrichtung geeigneter Räumlichkeiten, der Beschaffung und Bereitstellung von Schutzausstattung sowie der Schulung von Lehrkräften in Höhe von rund 550 Euro.

Für die Unterstützungsleistungen bei der Durchführung von Selbsttests sowie notwendige persönliche Schutzausrüstung an Grundschulen, Grundstufen der SBBZ, Grundschulförderklassen, Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) GENT und KMENT sowie Schulkindergärten werden weitere Mittel für die Vergütung von Unterstützungspersonal bei der Durchführung der Tests zur Verfügung gestellt. Diese werden über die Schülerzahl der Schule im Verhältnis zur Gesamtschülerzahl ermittelt und betragen je Schülerin und Schüler etwa 8 Euro für 11 Testungen.

Bei verschiedenen Fragen rund um die Organisation (zum Beispiel Beratung hinsichtlich der Räumlichkeiten) oder für die Anfragen bezüglich Unterstützungsleistungen bei der Durchführung stehen die Blaulichtorganisationen zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie weiter oben auf dieser Seite.

(Stand: 7. April 2021)

In Kitas und der Kindertagespflege können Träger im Rahmen ihrer Trägerhoheit über Kindertestungen bestimmen und erhalten für die Beschaffung der Tests einen Zuschuss des Landes. Das Land beteiligt sich freiwillig an den Kosten der Testungen der Kinder und stellt dafür bis zu den Herbstferien etwa 22,5 Millionen Euro zur Verfügung. 

Kinder müssen sich testen lassen, wenn ein positiver Coronafall aufgetreten ist. In diesem Fall gilt für Kinder in Kindertageseinrichtungen ebenso wie für Kinder in Einrichtungen der Kindertagespflege und Horten, dass sie nur einmalig vor dem Wiederbetreten der Einrichtung getestet werden müssen. Dieser Test muss mindestens ein Schnelltest sein.

Das nicht-immunisierte Personal muss sich an jedem Präsenztag in der Einrichtung unter Aufsicht testen, entweder mit einem Antigen-Schnelltest oder einem PCR-Test, oder einen aktuellen Testnachweis einer dafür zugelassenen Teststelle vorlegen. Dass die Tests vor Zeugen oder durch geschultes Personal durchgeführt werden müssen, erleichtert den Beschäftigten den Nachweis der Testung für den Fall, dass Infektionen in der Einrichtung auftreten.

Für die Kindertagespflege gilt dies ebenso, allerdings ist die Testung von Tagespflegepersonen, die ihre Tätigkeit alleine im Privathaushalt oder in anderen geeigneten Räumen ausüben, nicht von einer weiteren volljährigen Person zu überwachen.

Die Kosten für die Testung der in der Kindertageseinrichtung tätigen Personen werden vom Land BW finanziert.

(Stand: 4. Oktober 2021)

Wer sich nicht testen lässt und keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen kann, unterliegt einem Zutritts- und Teilnahmeverbot. Schülerinnen und Schüler, die ihrer Schulpflicht deshalb nicht nachkommen können, haben keinen Anspruch auf Teilnahme am Fernunterricht und verletzen ihre Pflicht zur regelmäßigen Teilnahme am Präsenzunterricht und an den übrigen verbindlichen schulischen Veranstaltungen. Daher kann ein Bußgeldverfahren gegen ihre Erziehungsberechtigten oder sie selbst (wenn sie das 14. Lebensjahr vollendet haben) eingeleitet werden. Möglich ist auch die Verhängung eines Zwangsgeldes durch die obere Schulaufsichtsbehörde.

An Leistungsfeststellungen dürfen nicht getestete Schülerinnen und Schüler weiterhin teilnehmen, allerdings nur unter Einbehaltung des Mindestabstands und räumlicher Trennung zu Schülerinnen und Schülern, die getestet wurden. 

(Stand: 27. September 2021)

Schülerinnen und Schüler und Kitakinder sind von einer Teilnahme am Schul- oder Kitabetrieb ausgeschlossen, wenn

• sie sich aufgrund der Corona-Verordnung Absonderung in Quarantäne befinden; Informationen, ob sich Ihr Kind in Quarantäne oder Absonderung begeben muss, finden Sie hier,
• sie typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen, wie Fieber, Atemnot, neu auftretender Husten (nicht durch chronische Erkrankungen wie bspw. Asthma verursacht), Geruchs- oder Geschmacksverlust (nicht als Begleitsymptom eines Schnupfens),
• sie sich nach der Einreise aus dem Ausland aufgrund der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes in Quarantäne begeben müssen; Informationen, ob das auf Ihr Kind zutrifft, finden Sie auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums,
• sie sich nach einem positiven Test auf das Coronavirus nach Maßgabe der CoronaVO Absonderung einem PCR-Test unterziehen müssen,
• sie der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nicht nachkommen (gilt nicht für Kitakinder),
• an der Schule eine Testpflicht besteht und weder ein Nachweis über eine negative Testung auf das Coronavirus erbracht wird, noch ein Nachweis über eine bestätigte überstandene Infektion (Genesenennachweis) oder eine Impfdokumentation.
  

Bitte beachten Sie, dass bei Kitas Trägerhoheit besteht. Das bedeutet, dass sie darüberhinausgehende Maßnahmen ergreifen können. 

(Stand: 13. September 2021)

Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben Empfehlungen für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Erkältungssymptomen herausgegeben.

Diese finden Sie hier: 
Handreichung: Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen
Handreichung: Vorgehensweise für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen im Zusammenhang mit Coronafällen

(Stand. 31. Juli 2020)

Das Sozialministerium veröffentlicht Informationen zum Umgang von Corona-Fällen an Schulen und Kindertageseinrichtungen hier.

(Stand: 11. März 2021)

Aus datenschutzrechtlicher Sicht bestehen diesbezüglich keine Bedenken.

Die betroffenen Personen sind vor der Datenübermittlung darüber, insbes. den Zweck, nämlich die Erfüllung der Meldepflicht sowie die Sicherstellung der Nachvollziehbarkeit möglicher Ansteckungsketten aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung (§ 15 Abs. 1 und § 9 Abs.1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz i. V. m. der jeweiligen Coronavirus-Verordnung) zu informieren. Ferner ist über die Rechte gemäß Anlage 4 der VwV „Datenschutz an öffentlichen Schulen“ zu informieren.

Sofern eine Übermittlung per Mail erfolgen soll, muss sichergestellt werden, dass die übermittelten personenbezogenen Daten gegen unbefugten Zugriff geschützt sind. Bei einer Übermittlung ausschließlich über LVN/KVN ist dies sichergestellt. Sonst ist eine Verschlüsselung erforderlich.

Schreiben des Kultusministeriums an die Schulleitungen der öffentlichen allgemein bildenden Schulen zur Weitergabe von E-Mail-Adressen an die Gesundheitsämter

(Stand: 16. Oktober 2020) 

Ja, Betreuungsangebote sind wieder zulässig. 

(Stand: 13. September 2021)

Vorbereitungsklassen (VKL) können wie bisher jahrgangsgemischt gebildet werden. Eine Integration der Schülerinnen und Schüler einer VKL in den Regelklassenunterricht ist, wenn die Voraussetzungen hierfür gegeben sind, weiterhin möglich.

Sprachförderkurse können, sofern es schulorganisatorisch erforderlich ist, innerhalb der Jahrgangsstufe klassen- oder lerngruppenübergreifend gebildet werden.

(Stand: 13. September 2021)

Außerunterrichtliche Veranstaltungen, die nicht über einen Tag hinausgehen, sind erlaubt. Auch mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen wie Schullandheimaufenthalte oder Studienreisen im Inland sind wieder zulässig. Mehrtägige Reisen ins Ausland und Schüleraustauschmaßnahmen sind bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres (31.01.2022) untersagt. Das gilt allerdings nicht für ausländisches Staatsgebiet, das nur über deutsches Staatsgebiet erreichbar ist, wie z.B. das Kleinwalsertal. Die Regelung für das zweite Halbjahr wird rechtzeitig kommuniziert.

Auch Praxiserfahrungen im Rahmen der beruflichen Orientierung (wie etwa BOGY, BORS und sonstige Schülerpraktika) sind ebenfalls wieder möglich, sofern die Hygieneregeln beachtet werden.

(Stand: 13. September 2021)

Gespräche mit Eltern sind jederzeit in Präsenz an der Schule möglich, sofern die Hygieneregeln beachtet werden.

(Stand: 21. Juli 2020)

Schulveranstaltungen müssen so organisiert und durchgeführt werden, dass sie den Regelungen der Corona-Verordnung für Veranstaltungen (§10) genügen. Bei Veranstaltungen, die in der Schule stattfinden, ist der Zutritt ist grundsätzlich nur mit 3G-Nachweis zulässig.  

(Stand: 13. September 2021)

Konferenzen und Besprechungen als Präsenzveranstaltungen sollen weiterhin auf das absolut notwendige Maß begrenzt werden. Dabei ist auf die Einhaltung der Hygienevorgaben zu achten. Sitzungen, die in der Schule durchgeführt werden, unterfallen stets den Regelungen der CoronaVO Schule, die für das Betreten des Schulgeländes besondere Anforderungen vorsehen. Es gilt also grundsätzlich Maskenpflicht und für nicht immunisierte Personen Testpflicht. Bei Video- oder Telefonkonferenzen besteht für die Lehrkräfte Teilnahmepflicht.

Dies betrifft auch Klassenpflegschaftssitzungen, Sitzungen des Elternbeirats, Klassen- oder Schulversammlungen sowie Sitzungen der Schulkonferenz. Diese Gremien können auch ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder zusammentreten, beraten und beschließen, sofern dies mit Hilfe etwa von Video- oder Telefonkonferenzen möglich ist. Auch ist es möglich, im schriftlichen Umlaufverfahren zu beschließen.

(Stand: 13. September 2021)

Mit Zustimmung der Schulleitung können Angebote schulexterner Kooperationspartner oder externer Expertinnen und Experten wieder in den Klassen stattfinden.

Hierzu gehören beispielsweise Angebote zur Sucht- und Gewaltprävention, Angebote zu Maßnahmen der Ersten Hilfe oder gegen sexuelle Gewalt sowie zur generellen Gesundheitsförderung.

(Stand: 13. September 2021)

An manchen Schulen werden externe Erziehungshilfekräfte eingesetzt. Diese zählen zum Schulbetrieb und erhalten daher ein Schulzutrittsrecht. Es gilt grundsätzlich Maskenpflicht und die Pflicht zur Vorlage eines 3G-Nachweises. 

(Stand: 13. September 2021)

Ja, Personen, die aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder einer anderen rechtlichen Grundlage im Schulbetrieb tätig sind, wie zum Beispiel Schulsozialarbeiter, außerschulische Partner im Ganztag oder Teach First Fellows, dürfen an den Schulen arbeiten. Es gilt grundsätzlich Maskenpflicht und die Pflicht zur Vorlage eines 3G-Nachweises. 

(Stand: 13. September 2021)

Schulische Förderangebote, die regelmäßig jahrgangs- oder auch schulübergreifend durchgeführt werden, sind erlaubt. Dies betrifft z.B. die Durchführung von Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfen (HSL-Maßnahmen) oder von Angeboten der Hector-Kinderakademie. 

(Stand: 13. September 2021)

Schülerinnen und Schüler können in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag von der Pflicht zum Besuch des Präsenzunterrichts befreit werden, wenn durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen wird, dass für sie oder eine mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Person das Risiko eines besonders schweren Verlaufs der Krankheit COVID-19 besteht. Der Antrag muss jedoch grundsätzlich innerhalb der ersten Woche nach Beginn des Schulhalbjahres bzw. Schuljahres gestellt werden. Ausnahmen davon sind nur in besonders begründeten Ausnahmefällen möglich, z. B. wenn sich für die Schülerin oder den Schüler oder eine enge Kontaktperson durch eine Erkrankung das Risiko für einen schweren Verlauf von COVID-19 erhöht hat. 

Der Widerruf der Erklärung ist wiederum nur bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse zulässig. Dies kann beispielsweise eine Risikoreduzierung wegen deutlich gesunkener Inzidenz sein. Keine wesentliche Änderung der Verhältnisse ist dagegen der Wegfall der Maskenpflicht im Unterricht.

Bei volljährigen Schülerinnen und Schülern erfolgt der Antrag durch diese selbst. Ob der Schulbesuch im Einzelfall gesundheitlich verantwortbar ist, muss mit dem (Kinder-)Arzt geklärt werden. Dies gilt analog für schwangere Schülerinnen.

Wenn die Schülerinnen und Schüler vom Präsenzunterricht befreit sind, müssen sie am Fernunterricht teilnehmen.

(Stand: 13. September 2021)

Schulische Förderangebote, die regelmäßig jahrgangs- oder auch schulübergreifend durchgeführt werden, sind erlaubt. Dies betrifft z.B. die Durchführung von Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfen (HSL-Maßnahmen) oder von Angeboten der Hector-Kinderakademie. In diesen Fällen ist eine jahrgangs- oder schulübergreifende Gruppenzusammensetzung ausnahmsweise zulässig, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird.

(Stand: 30. Juni)

Praktika im Rahmen der beruflichen Orientierung sind ebenso wie Sozialpraktika zulässig, wenn sie in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vorgesehen sind oder zu dem Zweck durchgeführt werden, den Unterricht zu ergänzen. 

(Stand: 13. September 2021)

Wenn eine Schule in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen übergegangen ist, dürfen externe Personen - wie zum Beispiel Experten der beruflichen Orientierung - in die Schule. Voraussetzung ist, dass die Schulleitung zugestimmt hat oder der Besuch aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder dienstrechtlichen Grundlage zulässig ist, zum Beispiel im Rahmen des Ganztags. Ferner ist ein 3G- Nachweis erforderlich.

(Stand: 13. September 2021)

Eintägige Ausflüge ins benachbarte Ausland sind erlaubt. Mehrtägige Auslandsfahrten sowie Schüleraustauschmaßnahmen sind zunächst bis zum 31.01.2022 untersagt. Ob mehrtägige Auslandsfahrten danach wieder zugelassen werden, wird rechtzeitig bekannt gegeben.

(Stand: 13. September 2021)