Ab dem 21. Juni 2021 kehren auch alle auf den Grundschulen aufbauenden sowie beruflichen Schulen in den Präsenzunterricht (Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen) zurück, die in einem Stadt- oder Landkreis mit einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 liegen.

Zudem entfällt die Maskenpflicht Freien, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge den Wert von 50 unterschritten hat. Die Maskenpflicht in den Unterrichts- und Betreuungsräumen entfällt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge den Wert von 35 unterschritten hat. Außerdem darf in den 14 Tagen davor kein mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getesteter Fall in der Schule aufgetreten sein. Maßgeblich ist das Datum des PCR-Tests.

(Stand: 21. Juni 2021)

Ab dem 7. Juni ist fachpraktischer Unterricht je nach Inzidenz im jeweiligen Land- bzw. Stadtkreis auch für Jahrgangsstufen erlaubt, die nicht zu den Abschlussklassen gehören,

So gilt bei einer:

• Inzidenz unter 50: Fachpraktischer Sportunterricht jeglicher Art ist sowohl im Freien als auch in Hallen möglich. Die Maskenpflicht bei Sicherheits- und Hilfestellungen entfällt bei einer Inzidenz unter 35. 
• Inzidenz zwischen 50 und 100: An allen Schulen ist fachpraktischer Sportunterricht im Freien im Klassen- oder Gruppenverband ohne Einschränkungen zulässig. In Sport- und in Schwimmhallen muss er jedoch kontaktarm sein. 
• Inzidenz über 100: Fachpraktischer Sportunterricht ist nicht erlaubt. Ausnahmen gelten weiterhin für Schülerinnen und Schüler, die das Fach Sport in der Jahrgangsstufe 1 und 2 der gymnasialen Oberstufe belegen oder sich auf eine Prüfung im Fach Sport vorbereiten. Der Mindestabstand, die Zuweisung fester Bereiche für jede Sportgruppe oder Klasse sowie die Regelungen zu den zulässigen Sicherheits- und Hilfestellungen gelten weiterhin. 

Eine Verschärfung tritt in Kraft, sobald die jeweilige Inzidenz anstatt der bislang geltenden drei Tage fünf Tage in Folge überschritten ist. 

Im Rahmen der Klassenstärke oder Gruppengröße ist Schwimmunterricht bei den gleichen Inzidenzen wie für den Sportunterricht erlaubt. Hallenbäder dürfen erst genutzt werden, wenn auch die Sporthallen für den fachpraktischen Unterricht geöffnet werden. Jeder Gruppe oder Klasse muss eine bestimmte Wasserfläche zur alleinigen Nutzung zugewiesen werden.

(Stand: 30. Juni 2021)

Schulische Förderangebote, die regelmäßig jahrgangs- oder auch schulübergreifend durchgeführt werden, sind erlaubt. Dies betrifft z.B. die Durchführung von Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfen (HSL-Maßnahmen) oder von Angeboten der Hector-Kinderakademie. In diesen Fällen ist eine jahrgangs- oder schulübergreifende Gruppenzusammensetzung ausnahmsweise zulässig, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird.

(Stand: 30. Juni)

Für Veranstaltungen in der Schule und Kitas gelten grundsätzlich die gleichen Regeln wie für Veranstaltungen, die an anderen Orten durchgeführt werden. Diese Regeln unterscheiden sich danach, ob es sich um eine private oder eine sonstige Veranstaltung handelt. Die Regeln entnehmen Sie bitte folgender Handreichung für Schulen und der Handreichung für Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

(Stand: 30. Juni 2021)

Praktika im Rahmen der beruflichen Orientierung sind ebenso wie Sozialpraktika möglich, sofern die Inzidenz in einem Land- oder Stadtkreis unter 100 liegt. Unabhängig von der Inzidenz sind ein- oder mehrtägige Praktika zulässig, die in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vorgesehen sind oder zu dem Zweck durchgeführt werden, den Unterricht zu ergänzen. 

(Stand: 16. Juni 2021)

Wenn eine Schule in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen übergegangen ist, dürfen externe Personen - wie zum Beispiel Experten der beruflichen Orientierung - in die Schule. Voraussetzung ist, dass die Schulleitung zugestimmt hat oder der Besuch aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder dienstrechtlichen Grundlage zulässig ist, zum Beispiel im Rahmen des Ganztags. 

(Stand: 16.Juni 2021)

Die Kooperation zwischen Kindertageseinrichtung und Grundschule kann in der Kindertageseinrichtung unter Einhaltung des Mindestabstands zwischen Lehrkraft und Kindern sowie pädagogischem Personal bzw. mit einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske stattfinden. 

Besuche der zukünftigen Schulkinder sind nur erlaubt, wenn es zu keiner Durchmischung der Kinder aus Kita und Grundschule kommt. Lern- und Spielangebote im Bildungshaus 1-3 sind auch weiterhin nicht möglich.

(Stand: 16. Juni 2021)

Die Förderangebote der A-, B1-, und D-Modelle können durchgeführt werden. Die Modelle B2-, B3-, K- und E-Modelle sind weiterhin nicht erlaubt. Ausnahmen aufgrund pandemiekonformer Lösungen vor Ort sind vom Staatlichen Schulamt freizugeben.

C-Modelle als Kooperationsmodelle können analog zur dargestellten Regelung zur Kooperation durchgeführt werden, wenn es zu keiner Durchmischung von Kita-Kindern und Grundschulkindern kommt. Die Durchführung muss vom Staatlichen Schulamt abgestimmt werden.

(Stand: 16. Juni 2021)

 Ja, an allen öffentlichen und privaten Schulen gilt eine erweiterte Maskenpflicht, das heißt Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen eine medizinische Maske (OP-Maske; zulässig ist auch eine FFP2-/KN95-/N95-Maske) tragen. Diese Vorschrift gilt ab Klasse 1 der Grundschule für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte. Diese Pflicht gilt auf den Begegnungsflächen und bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 35 auch im Unterricht. Sie gilt dann auch für schriftliche Leistungsfeststellungen.

Nicht getragen werden müssen Masken

• im fachpraktischen Sportunterricht, außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung,
• im Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten sowie bei entsprechenden außerunterrichtlichen Angeboten,
• in Zwischen- und Abschlussprüfungen, solange der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird,
• bei der Nahrungsaufnahme (Essen und Trinken),
• in den Pausenzeiten außerhalb der Gebäude, solange der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird,
• von Schwangeren im Unterricht, sofern der Abstand von 1,5 Metern zu allen Personen sicher eingehalten werden kann.
  

Weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht: Eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht nicht für Personen, die glaubhaft machen können, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Gesundheitliche Gründe sind in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung bei der Schulleitung glaubhaft zu machen. Für Schülerinnen und Schüler, die nicht von der Maskenpflicht befreit sind, gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot. 

Ebenso gilt die Maskenpflicht für das Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten, Schulkindergärten – außer im ausschließlichen Kontakt mit den Kindern. Weitergehende Regelungen können die Einrichtungen beschließen. 

(Stand: 21. Juni 2021) 

Die Landesregierung hat sich für die Maskenpflicht an den Schulen in den ersten beiden Wochen nach den Sommerferien ausgesprochen, um das durch Ferienreisen erhöhte Risiko der Einschleppung von Infektionen, vor allem auch der Delta-Variante oder anderer Mutationen, zu minimieren. Auch Testungen sind hierbei eine weitere Maßnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Darüber hinaus gilt aktuell: Die Maskenpflicht tritt bei Inzidenzen unter 35 auch umgehend in den Unterrichtsräumen wieder in Kraft, sobald an der jeweiligen Schule ein Corona-Fall auftritt. Diese Maßnahmen wurden beschlossen, um Quarantänemaßnahmen oder sogar Schulschließungen zu vermeiden. Die Aufrechterhaltung von Präsenzunterricht hat oberste Priorität.

(Stand: 5. Juli 2021)

Die Maskenpflicht im Freien entfällt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge den Wert von 50 unterschritten hat.

Die Maskenpflicht in den Unterrichts- und Betreuungsräumen entfällt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge den Wert von 35 unterschritten hat. Außerdem darf in den 14 Tagen davor kein mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getesteter Fall in der Schule aufgetreten sein. Maßgeblich ist das Datum des PCR-Tests. 

Auf den Begegnungsflächen innerhalb der Gebäude, also z. B. auf dem Flur oder im Treppenhaus, gilt die Maskenpflicht aber unabhängig vom Inzidenzwert weiterhin. 

(Stand: 21. Juni 2021)

Die Verpflichtung gilt für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie sonstige anwesende Personen. Deshalb sind z.B. auch Handwerker, die an der Schule eine Reparatur ausführen, oder auch Eltern, die zu einem Gespräch mit der Klassenlehrkraft erscheinen, dazu verpflichtet, eine Maske zu tragen. Schülerinnen und Schüler, die nicht von der Maskenpflicht befreit sind und dennoch keine Maske tragen, haben ebenso wie Lehrkräfte und andere Personen ein Zutritts - und Teilnahmeverbot. 

An den Grundschulförderklassen und Schulkindergärten besteht die Maskenpflicht nicht für die Kinder, die diese Einrichtungen besuchen. Für das dortige pädagogische Personal besteht diese Verpflichtung nicht, solange dieses „ausschließlich“ mit den Kindern Kontakt hat. Steht gleichzeitig mehr als eine Person des pädagogischen Personals in einem Raum im Kontakt zu den Kindern, müssen diese zueinander das Abstandsgebot wahren. Solange dies nicht möglich ist, gilt für sie die Maskenpflicht. 

(Stand: 16. Juni 2021)

Die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, gilt an allen öffentlichen und privaten Schulen, also an den

• Grundschulen,
• den auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
• den beruflichen Schulen,
• den sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren,
• den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie Horten an der Schule,
• den Grundschulförderklassen und Schulkindergärten (mit den unten dargestellten Einschränkungen).
  

(Stand: 26. März 2021)

Die Verpflichtung gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 35 im jeweiligen Stadt- oder Landkreis sowohl im Unterricht in den Klassenräumen als auch im gesamten Schulgebäude. In diesem Fall gilt die Maskenpflicht auch bei schriftlichen Leistungsfeststellungen. 

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 gilt die Verpflichtung auch auf dem gesamten Schulgelände, obwohl die Infektionsgefahren im Freien zweifellos geringer sind und sich die Schülerinnen und Schüler möglicherweise in ihrer „Kohorte“, z.B. bei den Mitschülerinnen und Mitschülern ihrer Klasse, aufhalten. Da sich jedoch kaum sicherstellen lässt, dass sich die Schülerinnen und Schüler auf dem Pausenhof nur innerhalb ihrer Kohorte aufhalten, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich auch hier. Allerdings sieht die CoronaVO Schule eine Ausnahme für die Pausenzeiten vor, solange der Mindestabstand von 1,5 Metern auf dem Pausenhof zwischen den Personen eingehalten wird.

Sofern die Maskenpflicht auch im Freien gilt, sind auch die „Raucherecken“ von dieser Pflicht umfasst. Zwar gibt es in der CoronaVO Schule eine Ausnahme für die Nahrungsaufnahme (Essen und Trinken). Das Rauchen fällt jedoch nicht unter diese Privilegierung, sodass das Rauchen auf dem Schulgelände für die Dauer der Pflicht zum Tragen einer Maske ausgeschlossen ist.

Natürlich dürfen die Schülerinnen und Schüler die Masken zum Essen und zum Trinken abnehmen.[ST(1] 

Im fachpraktischen Sportunterricht (mit Ausnahme der Sicherheits- und Hilfestellung) und im Unterricht mit Gesang und mit Blasinstrumenten sowie bei entsprechenden außerunterrichtlichen Angeboten gilt die Maskenpflicht nicht, allerdings sind besondere Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten.

(Stand: 21. Juni 2021)

Der Spitzenverband der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) empfiehlt für medizinischen Mundschutz (OP-Masken) in Anlehnung an die Stellungnahme des Koordinierungskreises für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) für Schülerinnen und Schüler unabhängig von Kurzpausen spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von mindestens 15 Minuten.

(Stand: 26. März 2021)

Entscheidend ist in Zweifelsfällen die Zertifizierung der Masken.

• OP-Masken sollten vorzugsweise nach DIN EN 14683:2019-10 zertifiziert sein. 
• FFP2-Masken müssen nach DIN EN 149:2001 zertifiziert sein. 
• Erlaubt sind auch FFP3-Masken, welche die DIN EN 149:2001 erfüllen.
• Zudem sind Masken zulässig, die nach dem chinesischen KN95-Standard oder nach dem US-amerikanischen N95-Standard zertifiziert sind, da sie eine ähnliche Schutzwirkung haben wie FFP2-Masken. Entsprechendes gilt für Atemschutzmasken des Standards KF94 und KF99 oder eines sonstigen vergleichbaren Standards.
  

Die Zertifizierung ist auf der Verpackung und teilweise auch auf den Masken aufgedruckt.

Masken mit Ventil filtern nicht die Ausatemluft, sondern nur die eingeatmete Luft. Da sie nicht für den Fremdschutz ausgelegt sind, entsprechen sie nicht den festgelegten Standardanforderungen.

(Stand: 26. März 2021)

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nach den Verordnungen nicht für Personen, „die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.“

Gesundheitliche Gründe sind in der Regel durch die Bescheinigung eines Arztes nachzuweisen. Psychisch bedingte Ausnahmegründe können auch von approbierten Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten beziehungsweise approbierten Kinder- und Jugendtherapeuten bescheinigt werden. Die Bescheinigung eines Heilpraktikers oder eines nichtapprobierten Psychotherapeuten reicht deshalb im Regelfall nicht aus. Die Bescheinigung muss grundsätzlich keine Diagnose enthalten.

(Stand: 26. März 2021)

In der Handreichung des Kultusministeriums zur Maskenpflicht an Schulen finden Sie weiterführenden Informationen zum Thema.

Handreichung des Kultusministeriums zur Maskenpflicht an Schulen vom 24. März 2021 (PDF)

Hinweis: Die Handreichung spiegelt noch nicht den ab dem 21. Juni gültigen Stand wieder!

(Stand: 21. Juni 2021)

Grundlage für die Notenbildung sind alle von der Schülerin oder dem Schüler im Präsenzunterricht erbrachten Leistungen und können darüber hinaus im Fernunterricht erbrachte Leistungen sein.

Auch mündliche Leistungsfeststellungen im Fernunterricht sind möglich (z. B. Referat im Rahmen einer Videokonferenz) und können zur Notenbildung herangezogen werden.

Schriftliche Leistungsfeststellungen (z.B. Klassenarbeiten und schriftliche Wiederholungsarbeiten) sind aus Gründen der Chancengleichheit grundsätzlich im Präsenzunterricht zu erbringen. Leistungen aus dem Fernunterricht werden also in der Regel mündliche Leistungen sein. Die Berücksichtigung von schriftlichen Leistungen aus dem Fernunterricht ist der zu begründende Ausnahmefall.

Die Gewichtung von schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungen muss von der Lehrkraft immer transparent gemacht werden. Diese Transparenz wurde bereits zu Beginn des Schuljahrs hergestellt und ist grundsätzlich beizubehalten. Werden jedoch weniger schriftliche Leistungen bewertet, als ursprünglich angekündigt, sollte deren Gewichtung für die Erteilung der Zeugnisnote ggfs. angepasst werden und ist dann ebenfalls den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern transparent zu machen.

(Stand: 30. Juni 2021)

Im laufenden Schuljahr hat der Unterricht längere Zeit nicht in der Präsenz stattgefunden. Die Grundlagen für die Leistungsfeststellung sind deshalb voraussichtlich deutlich schmaler als in vorangehenden Schuljahren.

Dennoch haben die Schülerinnen und Schüler Leistungen erbracht: in den Phasen des Präsenzunterrichts, vor allem in den ersten Monaten nach den Sommerferien oder auch im Fernunterricht. Sie haben ein Recht darauf, eine Rückmeldung über ihren Leistungsstand und eine formale Grundlage für das Aufrücken in die nächsthöhere Klasse oder für den multilateralen Wechsel in eine andere Schulart Noten zu erhalten. Dies gilt auch für das Fach Sport, bei dem die fachpraktischen Leistungen der Schülerinnen und Schüler in den Zeiträumen, in denen fachpraktischer Sportunterricht möglich war, einzubeziehen sind (das Erteilen einer Zeugnisnote ohne fachpraktischen Leistungsanteil ist grundsätzlich nicht möglich).

Auch im laufenden Schuljahr, das unter Pandemiebedingungen stattgefunden hat, ist es deshalb nur in begründeten Ausnahmefällen möglich, auf die Erteilung einer Leistungsrückmeldung im Lernentwicklungsbericht oder eine Jahresnote zu verzichten. In den beiden Jahrgangsstufen der gymnasialen Oberstufe ist ein Verzicht auf die Erteilung einer Note für die jeweiligen Kurshalbjahre nicht möglich.

(Stand: 30. Juni 2021) 

Die Corona-Verordnung des Landes sieht für die Schulen generell ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen vor, die weder einen Nachweis über einen negativen Test auf das Coronavirus vorlegen noch eine vollständige Impfung mittels Impfdokumentation oder die Genesung von einer bestätigten Corona-Infektion nach §4a der Corona-Verordnung des Landes nachweisen können.

Dieses Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht aus rechtlichen Gründen für Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie für die zur Notengebung zwingend erforderlichen schulischen Leistungsfeststellungen nicht. 

An den Schulen werden aber weiterhin Tests angeboten. Das Kultusministerium empfiehlt, aufgrund der Belastung für die Schülerinnen und Schüler die Prüfungen nicht unmittelbar vor der Prüfung durchzuführen, sondern ein Testangebot für einen Schnelltest vor Beginn des Prüfungszeitraums vorzusehen.

Für die konkrete Prüfungsorganisation gilt: 

• Zwischen den Schülerinnen und Schülern, die ohne Testnachweis an den Zwischen- und Abschlussprüfungen teilnehmen, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Außerdem müssen Prüflinge ohne Testnachweis durchgängig räumlich von denjenigen mit negativem Testnachweis getrennt sein.
• Alle Schülerinnen und Schüler, die sich der zweimalig pro Woche angebotenen Testung unterziehen, erfüllen die Voraussetzung zur Teilnahme in der Gruppe der Getesteten - unabhängig davon, an welchen Wochentagen der jeweiligen Prüfungswoche die Prüfungen stattfinden.

Im Falle eines positiven Ergebnisses eines Schnelltests ist eine Teilnahme an den Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie an den schriftlichen Leistungsfeststellungen nicht möglich und die Schülerinnen und Schüler müssen auf den Nachtermin ausweichen. Dies gilt nicht, sofern ein negativer PCR-Test vorgelegt wird, der das Ergebnis des Schnelltests falsifiziert.

Der Nachweis über einen negativen Schnelltest kann auch durch einen sogenannten „Bürgertest“ erfolgen. Dieser darf zeitlich nicht mehr als 48 Stunden vor der schulischen Testung zurückliegen. 

Schreiben des Kultusministeriums mit ergänzenden Informationen zu den Abschlussprüfungen (27. April 2021, PDF) 

Ja, angesichts der besonderen Umstände in diesem Schuljahr hat das Kultusministerium einige Anpassungen an den Prüfungsregelungen vorgenommen. Diese umfassen unter anderem: 

• Verlängerung der Bearbeitungszeit: Bei einer Prüfung mit einer Gesamtbearbeitungszeit von 180 Minuten haben die Prüflinge 30 Minuten mehr Zeit. Bei weniger Bearbeitungszeit sind es 15 Minuten. 
• Mehr Aufgaben zur Vorauswahl für die Lehrkräfte: Es werden zusätzliche Prüfungsaufgaben zur Vorauswahl durch die Lehrkräfte bereitgestellt. So können die Lehrerinnen und Lehrer sichergehen, dass diejenigen Inhalte geprüft werden, die ausreichend im Unterricht behandelt werden konnten. Wie viele Aufgaben zur Auswahl stehen, ist abhängig vom Fach, Abschluss und Schulart. 
• Mehr Lernzeit: Das Kultusministerium hat bereits im Juni 2020 die Abschlussprüfungen – je nach Schulart – um zwei bis drei Wochen verschoben, um den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit zur Vorbereitung einzuräumen. (Vergleich: Termine Abitur, Termine Realschulabschlussprüfungen, Termine Hauptschulabschlussprüfungen, Termine Berufliche Vollzeitschulen)
• Freie Terminwahl und Prüfungsrücktritt: Prüflinge können frei wählen, ob sie den Haupt- oder am Nachtermin wahrnehmen möchten. Außerdem können sie bis eine Woche vor Prüfungsbeginn von der Prüfungsteilnahme im Ganzen – also nicht für einzelne Fächer – zurücktreten. 
• Vereinfachung im Korrekturverfahren: Erst- und Zweitkorrekturen finden an der eigenen Schule statt. 
• Angepasste Versetzungsentscheidung: In diesem Jahr können die Lehrkräfte erst im kommenden Schuljahr – spätestens zum Halbjahr – über die Versetzung entscheiden. Außerdem können Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen auch auf Probe in die nächsthöhere Klasse aufgenommen werden.
  

Wie im vergangenen Schuljahr sollen die Lehrerinnen und Lehrer zudem die Umstände der Pandemie-Situation bei der Korrektur der Arbeiten berücksichtigen. Zudem das Kultusministerium veranlasst, dass die bereits erstellten Prüfungsaufgaben nochmals kritisch hinsichtlich des Umfangs und des Schwierigkeitsgrads überprüft werden.

Für die Abschlussprüfungen gilt, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den einzelnen Personen zu beachten ist. Vorgegeben ist zudem das Tragen medizinischer Masken. Die Testpflicht besteht aus rechtlichen Gründen für die Abschlussprüfungen nicht.

Mehr Informationen: 

• Pressemitteilung: Mehr Lernzeit, mehr Prüfungszeit, mehr Auswahl
• Infoschreiben des Kultusministeriums zu den Abschlussprüfungen (18. Februar 2021)
• Schreiben von Kultusministerin Eisenmann zum Schulbetrieb ab dem 22. Februar 2021 (PDF)
• Schreiben des Kultusministeriums zum Sportabitur 2021 (19. Februar 2021, PDF)
  

(Stand: 15. April 2021)

Schriftliche Leistungsfeststellungen können an den weiterführenden Schulen, den beruflichen Schulen und den entsprechenden Bildungsgängen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren auch während Fernunterrichtsphasen in Präsenz stattfinden, wenn diese zur Bildung der Halbjahres- oder Kursnote notwendig sind und

ansonsten nach Einschätzung der Lehrkraft eine faire Notenbildung nicht möglich wäre, ODER
diese Klassenarbeit oder Klausur zur Erfüllung der reduzierten Mindestanzahl erforderlich ist.
Bei schriftlichen Leistungsfeststellungen in Abschluss- und Prüfungsklassen sowie in den beiden Jahrgangsstufen der gymnasialen Oberstufe gelten für Risikoschülerinnen und -schüler die Vorgaben für die Prüfung von Risikoschülerinnen und -schülern (Schreiben vom 6. Mai 2020, PDF).

(Stand: 30. Juni 2021)

Das Kultusministerium hat mit Schreiben vom 18. Januar 2021 entschieden, dass die Mindestanzahl an schriftlichen Leistungsfeststellungen unterschritten werden kann.

Durch die Einschränkungen des Präsenzunterrichts seit dem 16. Dezember und die bereits beschlossene Dauer der Schulschließungen bis Ende Januar konnten die Schulen bereits vier Wochen keinen Präsenzunterricht anbieten.

Damit ist die Bedingung aus der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung erfüllt, die bestimmt, dass ab einem um vier Wochen reduzierten Präsenzunterricht die Mindestanzahl der Klassenarbeiten unterschritten werden darf, die eigentlich festgelegt ist. Es ist jedoch mindestens eine schriftliche Leistung pro Halbjahr zu erbringen.

Weitere Informationen:

Schreiben des Kultusministeriums zur schriftlichen Leistungsfeststellung unter Pandemiebedingungen (18. Januar 2021, PDF)

(Stand: 27. Januar 2021)

Eltern können die Tests nur bescheinigen lassen, wenn die Leitung der Grundschule oder des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums entschieden hat, dass die Testungen der Schülerinnen und Schüler grundsätzlich zuhause von den Eltern durchgeführt werden. In diesem Fall können die Eltern der Schule eine Eigenbescheinigung über die zuhause durchgeführte Testung vorlegen. Die Schule bescheinigt auf Wunsch die Vorlage der Eigenbescheinigung, die dann ebenfalls für 60 Stunden ab der Testung im außerschulischen Bereich genutzt werden kann. Bei weiterführenden Schulen ist die Testung zuhause grundsätzlich nicht vorgesehen. Daher ist hier eine Eigenbescheinigung nicht möglich.  

(Stand: 5. Juli 2021)

Ja, Schulen stellen den Schülerinnen und Schülern auf Wunsch negative Testbescheinigungen aus oder Bescheinigen die Vorlage der Testbescheinigungen zugelassener externer Teststellen. Diese Bescheinigungen gelten 60 Stunden ab dem Zeitpunkt der Testung und können im außerschulischen Bereich, in denen ein negatives Testergebnis benötigt wird, genutzt werden. 

(Stand: 16. Juni 2021)

Ja, Schülerinnen und Schüler können bei Angeboten mit Testpflicht eine von der Schule ausgestellte Bescheinigung über einen negativen Test vorlegen. Dieser darf nicht älter als 60 Stunden sein. 

(Stand: 16. Juni 2021)

Seit dem 19. April gilt an allen Schulen in Baden-Württemberg eine indirekte, inzidenzunabhängige Testpflicht. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist dann für die Schülerinnen und Schüler nur noch möglich, wenn sie einen Nachweis einer negativen Testung auf das Coronavirus vorweisen können.

Wird ein Test verweigert oder ist das Testergebnis positiv, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht oder der Notbetreuung nicht möglich.

Die Präsenzpflicht ist in Baden-Württemberg weiterhin ausgesetzt. Eltern, die nicht wollen, dass ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt, können dies der Schule formlos anzeigen.

Ausnahmen von der Testpflicht gibt es in folgenden Fällen:

• Aus rechtlichen Gründen müssen Ausnahmen von der Testpflicht für die Teilnahme an Prüfungen sowie das Ablegen von schriftlichen und praktischen Leistungsfeststellungen, sofern diese für die Notenbildung erforderlich sind, eingeräumt werden.
• Die Testpflicht gilt nicht für Schülerinnen und Schüler, die eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung durch eine Impfdokumentation nachweisen können.
• Die Testpflicht gilt ebenfalls nicht für von einer COVID-19 Erkrankung genesene Personen. Der Nachweis muss über eine durch PCR-Test bestätigte Infektion mit dem Coronavirus erfolgen und das PCR-Testergebnis darf höchstens 6 Monate zurückliegen.

(Stand: 26. April 2021)

Die Corona-Verordnung des Landes sieht für die Schulen generell ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen vor, die weder einen Nachweis über einen negativen Test auf das Coronavirus vorlegen noch eine vollständige Impfung mittels Impfdokumentation oder die Genesung von einer bestätigten Corona-Infektion nach §4a der Corona-Verordnung des Landes nachweisen können.

Dieses Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht aus rechtlichen Gründen für Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie für die zur Notengebung zwingend erforderlichen schulischen Leistungsfeststellungen nicht. 

An den Schulen werden aber weiterhin Tests angeboten. Das Kultusministerium empfiehlt, aufgrund der Belastung für die Schülerinnen und Schüler die Prüfungen nicht unmittelbar vor der Prüfung durchzuführen, sondern ein Testangebot für einen Schnelltest vor Beginn des Prüfungszeitraums vorzusehen.

Für die konkrete Prüfungsorganisation gilt: 

• Zwischen den Schülerinnen und Schülern, die ohne Testnachweis an den Zwischen- und Abschlussprüfungen teilnehmen, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Außerdem müssen Prüflinge ohne Testnachweis durchgängig räumlich von denjenigen mit negativem Testnachweis getrennt sein.
• Alle Schülerinnen und Schüler, die sich der zweimalig pro Woche angebotenen Testung unterziehen, erfüllen die Voraussetzung zur Teilnahme in der Gruppe der Getesteten - unabhängig davon, an welchen Wochentagen der jeweiligen Prüfungswoche die Prüfungen stattfinden.

Im Falle eines positiven Ergebnisses eines Schnelltests ist eine Teilnahme an den Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie an den schriftlichen Leistungsfeststellungen nicht möglich und die Schülerinnen und Schüler müssen auf den Nachtermin ausweichen. Dies gilt nicht, sofern ein negativer PCR-Test vorgelegt wird, der das Ergebnis des Schnelltests falsifiziert.

Der Nachweis über einen negativen Schnelltest kann auch durch einen sogenannten „Bürgertest“ erfolgen. Dieser darf zeitlich nicht mehr als 48 Stunden vor der schulischen Testung zurückliegen. 

Schreiben des Kultusministeriums mit ergänzenden Informationen zu den Abschlussprüfungen (27. April 2021, PDF) 

(Stand: 27. April 2021)

Die indirekte, inzidenzunabhängige Testpflicht gilt auch für das Personal der Schulen. Für das Personal an Schulen ist die Testung also ebenfalls verpflichtend. Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, die der Testpflicht nicht nachkommen, verletzen ihre Dienstpflichten und sind unverzüglich dem zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Das Regierungspräsidium prüft und veranlasst ggf. dienst- oder arbeitsrechtliche Schritte.

Ausnahmen von der Testpflicht gibt es in folgenden Fällen:

• Die Testpflicht gilt nicht für die Personen, die eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung durch eine Impfdokumentation nachweisen können.
• Die Testpflicht gilt ebenfalls nicht für von einer COVID-19 Erkrankung genesene Personen. Der Nachweis muss über eine durch PCR-Test bestätigte Infektion mit dem Coronavirus erfolgen und das PCR-Testergebnis darf höchstens 6 Monate zurückliegen.

(Stand: 16. April 2021)

Die sogenannte Notbremse des Bundes schreibt vor, dass zwingend zwei Testungen in jeder Schulwoche durchzuführen sind. Das heißt: 

Auch im Falle von Wechselunterricht sind zwingend zwei Testungen in jeder Schulwoche durchzuführen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur für den Fall, dass die Schülerin, der Schüler oder die Lehrkraft nur an einem Tag in der Schulwoche in der Präsenz an der Schule ist. ln diesem Fall genügt eine einmalige Testung pro Schulwoche. 

(Stand: 26. April 2021)

Das Land liefert aktuell Hotgen Coronavirus (2019-nCoV)-Antigentests des Herstellers Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd. (Sonderzulassungsnummer des BfArM: 5640-S-057/21), SARS-CoV-2 Rapid Antigen Tests der Firma Roche (Sonderzulassungsnummer des BfArM: 5640-S-025/21), OFM Sensitivo des Herstellers OFM (Sonderzulassungsnummer des BfArM: 5640-S-146/21) sowie Clungene COVID-19 Antigen Rapid Tests des Herstellers Clungene (Sonderzulassungsnummer des BfArM: 5640-S-168/21) an die Kommunen aus. Da die Beschaffung von Tests durch das Land in mehreren Vergabeverfahren erfolgt, kann das Produkt über den Zeitlauf wechseln.

Da die Schulträger aber auch eigenständig Tests besorgen können, können an den Schulen auch Tests anderer Hersteller zum Einsatz kommen.

(Stand: 16. April 2021)

Mit den Kreisen, Städten und Gemeinden hat das für die Beschaffung und die Distribution der Testkits verantwortliche Ministerium für Soziales und Integration vereinbart, dass die Testkits an die Kommunen ausgeliefert werden, die für die Verteilung an alle Schulen und Kindertageseinrichtungen in ihrem Gebiet verantwortlich sind.

(Stand: 7. April 2021)

Das Land unterstützt bei der Organisation der Testungen mit einem Budget, das den jeweiligen Schulträgern antraglos zur Verfügung gestellt wird. Alle Schulen erhalten dabei einen Sockelbetrag je Schule für Beratungsleistungen hinsichtlich der Einrichtung geeigneter Räumlichkeiten, der Beschaffung und Bereitstellung von Schutzausstattung sowie der Schulung von Lehrkräften in Höhe von rund 550 Euro.

Für die Unterstützungsleistungen bei der Durchführung von Selbsttests sowie notwendige persönliche Schutzausrüstung an Grundschulen, Grundstufen der SBBZ, Grundschulförderklassen, Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) GENT und KMENT sowie Schulkindergärten werden weitere Mittel für die Vergütung von Unterstützungspersonal bei der Durchführung der Tests zur Verfügung gestellt. Diese werden über die Schülerzahl der Schule im Verhältnis zur Gesamtschülerzahl ermittelt und betragen je Schülerin und Schüler etwa 8 Euro für 11 Testungen.

Bei verschiedenen Fragen rund um die Organisation (zum Beispiel Beratung hinsichtlich der Räumlichkeiten) oder für die Anfragen bezüglich Unterstützungsleistungen bei der Durchführung stehen die Blaulichtorganisationen zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie weiter oben auf dieser Seite.

(Stand: 7. April 2021)

Zu den Grundsätzen zählt, dass allen am Fernunterricht teilnehmenden Schülerinnen und Schülern dieselben Unterrichtsmaterialien zur Verfügung gestellt werden, die Schüler in allen Fächern regelmäßig Aufgaben bekommen und auch Rückmeldungen erhalten, wenn diese bearbeitet wurden.

Zudem muss der Fernunterricht den Umfang und die Inhalte des Präsenzunterrichts abbilden. Außerdem muss eine regelmäßige und verlässliche Kommunikation zwischen den Lehrkräften und den Schülerinnen und Schülern gewährleistet werden.

Weitere Informationen zum Fernunterricht:

Schreiben des Kultusministeriums zum Fernunterricht (14. September 2020, PDF)

Anlage: Qualitätsstandards des Fernunterrichts (14. September 2020, PDF)

(Stand: 27. Januar 2021)

Abhängig von der Schulart gelten folgende Regelungen: 

• Bei einer Sieben-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 165 werden die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden und beruflichen Schulen nach Feststellung des zuständigen Gesundheitsamtes am übernächsten Tag im Wechsel unterrichtet. Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und Grundstufen SBBZ G, K kehren ab einer Inzidenz zwischen 100 und 165 in den Wechselunterricht zurück.  
  
• Liegt die Sieben-Tages-Inzidenz drei Tage in Folge über 165 ist nach Feststellung des zuständigen Gesundheitsamtes am übernächsten Tag auf Fernunterricht umzustellen. Die Notbetreuung für Kinder der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in den Jahrgangsstufen 1 bis 7 ist davon ausgenommen. Ausnahmen gelten ebenso für die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung und SBBZ anderer Förderschwerpunkte mit diesen Bildungsgängen.

Davon abgesehen wird Fernunterricht erteilt,

• wenn Schülerinnen und Schüler nicht am Präsenzunterricht teilnehmen,
  
• wenn das Gesundheitsamt entscheidet, dass einzelne Schülerinnen und Schüler oder eine Klasse in Quarantäne müssen bzw. muss,
  
• oder wenn es regional zu einer temporären Schulschließung kommen sollte.

Sollten Kinder an den Grundschulen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, dann nehmen sie am Lernen mit Materialien teil. 

Pressemitteilung: Auswirkungen der Bundesnotbremse auf den Schul- und Kitabetrieb in Baden-Württemberg

Pressemitteilung: Präsenzbetrieb und inzidenzunabhängige Testpflicht ab dem 19. April 

(Stand: 25. Mai 2021)

Fernunterricht kann auf verschiedenen Wegen stattfinden, die individuell auf den Bedarf, die Leistungsfähigkeit und die Möglichkeiten der Schülerinnen und Schüler abzustimmen sind: Manche Schülerinnen und Schüler benötigen mehr Anleitung, andere Schülerinnen und Schüler können sich Inhalte eigenständig erarbeiten.

Es ist möglich, den vertrauten Präsenzunterricht mit Videokonferenzen zum Beispiel über ein Videokonferenztool wie Big Blue Button nachzubilden, wofür feste Termine erforderlich sind. Es ist ebenfalls möglich, Inhalte so aufzubereiten und mit Aufgaben zu verknüpfen, dass die Schülerinnen und Schüler diese eigenständig bearbeiten können. Diese Aufgaben können zum Beispiel über Moodle zur Verfügung gestellt werden. Ergänzend kann die Lehrkraft Sprechstunden anbieten, in denen Fragen der Schülerinnen und Schüler beantwortet werden. Auch ein Austausch über die Foren oder die Chatfunktion in Moodle bzw. über den sicheren Instant-Messenger Threema mit den Lehrerinnen und Lehrern ist möglich.

Es ist aber ebenso denkbar, den Fernunterricht „analog“ durchzuführen. Wenn die Lehrkraft Aufgaben in gedruckter Form zur Verfügung stellt und zum Beispiel am Telefon für Rückfragen zur Verfügung steht, kann der Fernunterricht auch in dieser Form zielführend sein.

(Stand: 14. September 2020)

Die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Fernunterricht unterliegt der Schulpflicht. Eine Nichtteilnahme am Fernunterricht wird deshalb wie eine Nichtteilnahme am Präsenzunterricht behandelt. Sowohl Lehrerinnen und Lehrer als auch die Schülerinnen und Schüler sind im Fernunterricht zu den üblichen Unterrichtszeiten erreichbar.

(Stand: 14. September 2020)

Der Fernunterricht bildet den Präsenzunterricht möglichst nach Stundenplan ab. Alle Fächer der Stundentafel werden, soweit möglich, durch den Fernunterricht abgedeckt. Sieht der Stundenplan an einem Tag ein bestimmtes Fach für den Präsenzunterricht vor, so soll dies möglichst durch den Fernunterricht ebenso abgedeckt werden (z. B. Übermittlung der Arbeitsaufträge, Wochenplan).

Die Anzahl und Abfolge der Fächer je Unterrichtstag kann modifiziert werden, wenn dies für die Bewältigung des Arbeitspensums der Schülerinnen und Schüler oder aus organisatorischen Gründen sinnvoll ist.

Wichtig ist auch eine Absprache zwischen den einzelnen Fachlehrkräften, damit zum Beispiel Termine für Videokonferenzen oder Sprechstunden für Rückfragen nicht auf die gleiche Uhrzeit gelegt werden. Um dies sicherzustellen bietet sich der Austausch zwischen den Lehrerinnen und Lehrern über Moodle oder über den Instant Messenger Threema an.

(Stand: 14. September 2020)

Die Klassenlehrerin / der Klassenlehrer hat mindestens zu Beginn und am Ende der Unterrichtswoche einen fixen Kontakt mit der Klasse oder mit den einzelnen Schülerinnen und Schülern (z. B. über BigBlueButton, Telefon, E-Mail, Chat, Moodle), um sich auszutauschen, Fragen zu beantworten und die Lernenden zu informieren.

In jeweils der ersten Unterrichtsstunde hat die laut Stundenplan unterrichtende Lehrkraft einen fest vereinbarten Kontakt mit der Klasse und kontrolliert die Anwesenheit (z. B. über BigBlueButton oder durch aktives Anmelden im E-Learning-Tool oder ggfs. telefonisch).

Die Lehrkräfte stellen in allen Fächern mindestens einmal in der Woche Arbeitsaufträge mit Vorgaben zum Bearbeitungszeitraum und zum Abgabetermin zur Verfügung. Dies erfolgt möglichst koordiniert über die Klassenlehrkraft an die Schülerinnen und Schüler.

(Stand: 14. September 2020)

Diese Schülerinnen und Schüler werden von der Schule erfasst und in Gruppen von bis zu 10 Personen aufgeteilt. Jeder dieser Gruppen erhält eine verantwortliche Lehrkraft („Tutor“). Die Aufgabe der „Tutoren“ ist es u. a., den ihnen zugewiesenen Schülerinnen und Schüler die Aufgaben des Tages (bzw. der Woche) der Fachlehrkräfte zur Verfügung zu stellen, Kontakt zu halten mit den Lernenden (z. B. per Telefon, Mail) und bei Bedarf den Kontakt zwischen den Schülerinnen und Schüler zu vermitteln (z. B. bei ganz speziellen Nachfragen von Aufgaben zu bestimmten Fächern).

(Stand: 14. September 2020)

Es ist im schulischen Betrieb generell erforderlich, dass Lehrerinnen und Lehrer den Unterricht dokumentieren. Das dient dazu, dass zum Beispiel bei einem Ausfall der Lehrkraft die Lehrerin bzw. der Lehrer, der sie ersetzt, weiß, was im Unterricht behandelt wurde und wo er bzw. sie ansetzen muss. Dies muss ähnlich wie in einem normalen Klassenbuch bei Präsenzunterricht auch im Fernunterricht erfolgen.

Dementsprechend muss die Lehrkraft dokumentieren, dass Fernunterricht gehalten und welches Thema im Unterricht behandelt wurde. Das können Lehrerinnen und Lehrer im Klassentagebuch aber auch in digitaler Form dokumentieren.

(Stand: 14. September 2020)

Sollte der Fernunterricht nicht funktionieren, ist als erstes das Gespräch mit der Lehrkraft zu suchen. Sollte man mit unterschiedlichen Standpunkten hier nicht weiterkommen, kann die Schulleitung kontaktiert werden und anschließend gegebenenfalls die Schulaufsicht (Staatliche Schulämter und Regierungspräsidien).

(Stand: 14. September 2020)

Ja, das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL) bietet vermehrt schulinterne Fortbildungen zur Unterstützung des Fernunterrichts an. Darüber hinaus erarbeitet das ZSL aktuell Unterstützungsangebote für die Schulen zur Unterrichtsgestaltung im Schuljahr 2020/2021, darunter auch praktische Hinweise zur möglicherweise notwendigen Verzahnung von Präsenz- und Fernunterricht. Die Materialien werden im neuen ZSL-Serviceportal „Lernen überall“ schrittweise eingestellt.

(Stand: 7. August 2020)

Ja, die Unfallkasse Baden-Württemberg hat ein Informationsblatt zum Unfallversicherungsschutz von Schülerinnen und Schülern im Fernunterricht erstellt. In diesem Papier sind die wichtigsten Punkte zum Versicherungsschutz zusammengefasst.

(Stand: 22. Oktober 2020)

Schülerinnen und Schüler, die über keine digitale Ausstattung oder Anbindung verfügen, sollen von der Schule die notwendige Ausstattung zur Verfügung gestellt bekommen bzw. erhalten an der Schule einen digitalen Zugang, um eigenständig lernen zu können. Diese Unterstützung erfolgt aus dem Sofortausstattungsprogramm im Rahmen des DigitalPakts Schule. Das Land hat den Anteil aus dem Bundesprogramm verdoppelt, so dass hierfür 130 Millionen Euro zur Verfügung stehen, für die die Kommunen und Schulen in freier Trägerschaft nun unbürokratisch ohne Antragsverfahren etwa rund 300.000 Endgeräte beschafft haben.

Auch Lehrkräfte können mobile Endgeräte bei der Schule leihen, wenn sie nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden können und über kein anderweitiges mobiles Endgerät verfügen.

(Stand: 27. Januar 2021)

In den vergangenen Wochen wurden leider mehrere Vorfälle bekannt, in denen Unbekannte den Online-Unterricht von Schülerinnen und Schülern gestört haben und teils auch strafrechtlich relevante Inhalte in den Videokonferenzräumen platzierten. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) hat Informationsblätter zum Umgang mit Störungen des Online-Unterrichts entworfen. Diese sollen Eltern und Lehrkräfte auf die Tragweite der Problematiken aufmerksam machen und Hinweise vermitteln, wie mit diesen Störungen umzugehen ist. Auch auf dem Landesfortbildungsserver und beim Landesmedienzentrum gibt es Informationen zum Umgang mit Unterrichtsstörungen. Auch auf dem Landesfortbildungsserver und beim Landesmedienzentrum gibt es Informationen zum Umgang mit Unterrichtsstörungen.

Infoschreiben des Landeskriminalamts für Eltern und Lehrkräfte

Informationen zu BigBlueButton: https://lehrerfortbildung-bw.de/st_digital/medienwerkstatt/dossiers/bbb/technik/08-tippstricks/05-stoerungen/

Informationen zu Jitsi Meet: https://www.lmz-bw.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/detailseite/tipps-zum-sicheren-umgang-mit-jitsi-meet/

(Stand: 5. März 2021)

Die Hygienevorgaben, bspw. das regelmäßige Händewaschen, die Einhaltung der Husten- und Niesetikette sowie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Mund-Nasen-Bedeckung an weiterführenden und beruflichen Schulen außerhalb und innerhalb des Unterrichts, sind zu beachten. Die aktuellen Hygiene-Hinweise finden Sie hier. 

(Stand: 7. März 2021)

Im Schuljahr 2019/20 wurden alle Schülerinnen und Schüler in die nächsthöhere Klasse versetzt. Dies hat das Kultusministerium ausdrücklich durch eine Verordnung geregelt.

In diesem Schuljahr werden die Schülerinnen und Schüler nicht automatisch versetzt. Grund dafür ist, dass die Schülerinnen und Schüler sonst einen zu großen Rückstand aufweisen könnten.

(Stand: 7. August 2020)

Eltern haben im Schuljahr 2020/2021 die Möglichkeit, ihre Kinder formlos vom Präsenzunterricht abzumelden. Diese Erklärung muss jedoch grundsätzlich zum Ende des Schulhalbjahres bzw. Schuljahres abgegeben werden. Ausnahmen davon sind nur in besonders begründeten Ausnahmefällen möglich, z. B. wenn sich für die Schülerin oder den Schüler oder eine enge Kontaktperson vor kurzem durch eine Erkrankung das Risiko für einen schweren Verlauf von COVID-19 erhöht hat. 

Der Widerruf der Erklärung ist wiederum nur bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse zulässig. Dies kann beispielsweise eine Risikoreduzierung wegen deutlich gesunkener Inzidenz sein. Keine wesentliche Änderung der Verhältnisse ist dagegen der Wegfall der Maskenpflicht im Unterricht.

Bei volljährigen Schülerinnen und Schülern erfolgt die Anzeige durch diese selbst. Ob der Schulbesuch im Einzelfall gesundheitlich verantwortbar ist, muss mit dem (Kinder-)Arzt geklärt werden. Dies gilt analog für schwangere Schülerinnen.

Wenn die Schülerinnen und Schüler nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, müssen sie am Fernunterricht teilnehmen.

(Stand: 29. Juni 2021)

Um sich von der Präsenzpflicht befreien zu lassen, müssen Lehrerinnen und Lehrer eine individualmedizinische Begutachtung in Form eines Attestes vorweisen, das sie ihrer Schulleitung vorlegen. Aus dem ärztlichen Attest muss dabei hervorgehen, dass für die jeweilige Person im Falle einer Infektion ein erhöhtes Risiko für einen schweren SARS-CoV-2-Krankheitsverlauf besteht.

Wenn Lehrerinnen und Lehrer von der Präsenzpflicht befreit sind, kommen sie ihren Aufgaben von zu Hause aus nach und machen Fernlernangebote: Zu den Aufgaben dieser Lehrkräfte gehört also, die Schülerinnen und Schüler im Fernunterricht zu unterrichten, Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen, die im Präsenzunterricht tätig sind etwa durch die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts oder die Übernahme von Korrekturen, Materialien zur Bearbeitung durch die Schülerinnen und Schüler zu erstellen sowie für die Schülerinnen und Schüler erreichbar zu sein.

(Stand: 8. September 2020)

Grundsätzlich werden alle Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Unterricht erbracht werden, in die Leistungsfeststellung einbezogen. Unterrichtsinhalte des Fernunterrichts im Schuljahr 2020/2021, die dort beispielsweise erarbeitet, geübt oder vertieft werden, können auch benotet werden; dies muss dann aber klar kommuniziert sein sowie im Präsenzunterricht wiederholt werden. Für den Unterricht, den Lehrkräfte ggfs. von zu Hause aus anbieten, sind an der Schule Absprachen zu treffen, wie Klassenarbeiten und Tests durchgeführt und beaufsichtigt werden und wie weitere Leistungsfeststellungen erfolgen.

Mehr Informationen zur schriftlichen Leistungsfeststellung unter Pandemiebedingungen finden Sie im Schreiben vom 18. Januar 2021.

(Stand: 18. Januar 2021 )

Die sonderpädagogischen Dienste der SBBZ Hören haben aktualisierte Hinweise zur Verwendung von  Hilfsmitteln sowie Masken  und zu Hygienemaßnahmen erstellt, die im Unterricht mit Schülerinnen und Schülern mit einer Hörschädigung beachtet werden sollten. Sie finden die Hinweise hier. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an den sonderpädagogischen Dienst bei dem für Sie zuständigen sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum mit Förderschwerpunkt Hören.

(Stand: 27. Oktober 2020)

Schülerinnen und Schüler und Kitakinder sind von einer Teilnahme am Schul- oder Kitabetrieb ausgeschlossen, wenn

• sie sich aufgrund der Corona-Verordnung Absonderung in Quarantäne befinden; Informationen, ob sich Ihr Kind in Quarantäne oder Absonderung begeben muss, finden Sie hier,
• sie typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen, wie Fieber, Atemnot, neu auftretender Husten (nicht durch chronische Erkrankungen wie bspw. Asthma verursacht), Geruchs- oder  Geschmacksverlust (nicht als Begleitsymptom eines Schnupfens),
  
• sie sich nach der Einreise aus dem Ausland aufgrund der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes in Quarantäne begeben müssen; Informationen, ob das auf Ihr Kind zutrifft, finden Sie auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums, 
  
• an der Schule eine Testpflicht besteht und weder ein Nachweis über eine negative Testung auf das Coronavirus erbracht wird, noch ein Nachweis über eine bestätigte überstandene Infektion (Genesenennachweis) oder eine Impfdokumentation.
  

Bitte beachten Sie, dass bei Kitas Trägerhoheit besteht. Das bedeutet, dass sie darüberhinausgehende Maßnahmen ergreifen können. 

(Stand: 31. Mai 2021)

Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben Empfehlungen für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Erkältungssymptomen herausgegeben.

Diese finden Sie hier: 
Handreichung: Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen
Handreichung: Vorgehensweise für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen im Zusammenhang mit Coronafällen

(Stand. 31. Juli 2020)

Das Sozialministerium veröffentlicht Informationen zum Umgang von Corona-Fällen an Schulen und Kindertageseinrichtungen hier.

(Stand: 11. März 2021)

Aus datenschutzrechtlicher Sicht bestehen diesbezüglich keine Bedenken.

Die betroffenen Personen sind vor der Datenübermittlung darüber, insbes. den Zweck, nämlich die Erfüllung der Meldepflicht sowie die Sicherstellung der Nachvollziehbarkeit möglicher Ansteckungsketten aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung (§ 15 Abs. 1 und § 9 Abs.1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz i. V. m. der jeweiligen Coronavirus-Verord-nung) zu informieren. Ferner ist über die Rechte gemäß Anlage 4 der VwV „Daten-schutz an öffentlichen Schulen“ zu informieren.

Sofern eine Übermittlung per Mail erfolgen soll, muss sichergestellt werden, dass die übermittelten personenbezogenen Daten gegen unbefugten Zugriff geschützt sind. Bei einer Übermittlung ausschließlich über LVN / KVN ist dies sichergestellt. Sonst ist eine Verschlüsselung erforderlich.

Schreiben des Kultusministeriums an die Schulleitungen der öffentlichen allgemein bildenden Schulen zur Weitergabe von E-Mail-Adressen an die Gesundheitsämter

(Stand: 16. Oktober 2020)