Bundesweite Notbremse
HINWEIS: Aufgrund steigender Infektionszahlen haben der Bund und die Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dieser wurde zwischenzeitlich mehrfach verlängert. Zuletzt haben Bundestag und Bundesrat Erweiterungen des Infektionsschutzgesetzes entschieden und eine sogenannte Bundesnotbremse eingeführt. Demnach treten für Schulen bundeseinheitlich Einschränkungen ein, wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, bzw. 165 überschreitet. Lockerungen werden bei Inzidenzen unter 100 sowie 50 möglich. Für die Lockerungen bzw. Einschränkungen gilt:
- Die Einschränkungen setzen voraus, dass der maßgebliche Schwellenwert drei Tage in Folge überschritten ist,
- sie treten außer Kraft, sofern der Schwellenwert fünf Tage in Folge unterschritten ist.
Wann dies der Fall ist, gibt das Gesundheitsamt bekannt. Die Rechtswirkungen treten am übernächsten Tag nach der Bekanntmachung ein.
Weiterhin gilt unabhängig der Inzidenz die Masken- und Testpflicht. Lediglich das Abstandsgebot entfällt, wenn eine Schule bei einer Inzidenz unter 100 bzw. 50 komplett in den Präsenzbetrieb übergeht.
Übersicht: welche Klassen werden aktuell wie unterrichtet
- Für Grundschulen gilt:
- Inzidenz unter 100: Präsenzunterricht (Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen)
- Inzidenz zwischen 100 und 165: Wechselunterricht
- Inzidenz über 165: Fernunterricht. Für die Eltern, die zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird sowohl im Wechselbetrieb als auch im Falle von Fernunterricht eine Notbetreuung eingerichtet.
- Für weiterführende Schulen und berufliche Schulen gilt:
- Inzidenz unter 50: Präsenzunterricht (Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen)
- Inzidenz über 50: Wechselunterricht für alle Klassenstufen bis auf die Abschlussklassen
- Inzidenz über 165: Fernunterricht für alle Klassenstufen bis auf die Abschlussklassen. Für die Klassenstufen 5-7 wird für die Eltern, die zwingend darauf angewiesen sind, eine Notbetreuung eingerichtet.
- Abschlussklassen: Die Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen,
werden seit 22. Februar 2021 im Wechsel von Präsenz- und Fernunterricht unterrichtet. Dies gilt als Ausnahmeregelung auch in
Landkreisen, in denen entsprechend der Regelungen der Bundesnotbremse der Präsenzunterricht untersagt ist. Unterschreitet ein
Landkreis die Inzidenz von 50, kehren auch sie selbstverständlich in den Präsenzunterricht (Regelbetrieb unter
Pandemiebedingungen) zurück. Mit Blick auf die anstehenden Abschlussprüfungen gilt weiterhin die Empfehlung, dass die Schulen
zwei Wochen vor deren Beginn den Unterricht für diese Schülerinnen und Schüler ausschließlich auf Fernunterricht
umstellen.
- Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege: Der Betrieb ist am übernächsten Tag einzustellen, wenn das
Gesundheitsamt eine Sieben-Tages-Inzidenz über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen feststellt und bekannt gemacht hat. Eine
Notbetreuung wird für diese Kinder eingerichtet.
Allgemeine Corona-Verordnung geht Unter-Verordnung vor
Die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung gehen den Regelungen der speziellen Corona-Verordnungen der Ministerien vor, es sei denn, diese treffen über die Anforderungen der Corona-Verordnung hinausgehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen. Die Corona-Verordnungen des Kultusministeriums weiterhin gültig, obgleich sie im Moment in großen Teilen keine Anwendung finden.
Häufige Fragen und Antworten
Antworten auf sämtliche Fragen, die sich aus den Lockdown-Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung ab dem 16. Dezember 2020 ergeben, finden Sie auf dem Landesportal. Das beinhaltet Fragen zu Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, zur Ausübung von Sport und Musik sowie zu religiösen Veranstaltungen.
Weitere häufigen Fragen und Antworten zu Corona in Zusammenhang mit Schule und Kita/Kindergarten finden Sie auf unserer FAQ-Seite.
Kitas und Kindertagespflegestellen
Archiv: Ältere Informationsschreiben des Kultusministeriums
Mehr (Hinweis: Teilweise nicht mehr gültig)
Aktuelle Statusmeldungen zu den digitalen Plattformen
Das Kultusministerium jeden Donnerstag wöchentliche Statusmeldungen zu den digitalen Plattformen für den Fernunterricht, die
das Land und weitere Partner zur Verfügung stellen. Mehr
Corona-Rechtsverordnungen der Landesregierung
Corona-Hauptverordnung
Aktuelle Corona-Verordnung der Landesregierung
Zum Kita- und Schulbetrieb:
Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung
Musikschulen und Jugendkunstschulen:
Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendschulen
Sport und Bäder:
Corona-Verordnung Bäder und Saunen
Religiöse Angelegenheiten
Verordnungen anderer Ressorts:
Übersicht sämtlicher Corona-Verordnungen der Landesregierung
Weiterführende Links
Universität Heidelberg: Studie zum Infektionsgeschehen von COVID19 bei Kindern
Aktuelle Infos der Landesregierung zur Lage des Coronavirus in Baden-Württemberg (Stand: wird laufend aktualisiert)
Sozial-
und Gesundheitsministerium Baden-Württemberg: Aktuelle Informationen zum Coronavirus
Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Wirtschaftliche Folgen des Coronavirus
