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Verordnung

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Der Betrachter blickt über die Schulter eines Jungen, der einen Stift in der Hand hält und auf ein Blatt Papier schreibt.
Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom 7. Dezember 2020 ist ab dem 8. Dezember 2020 in Kraft getreten. Sie wurde zuletzt am 21. März 2021 durch die Zweite Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) geändert. Die jeweilige Begründung der Verordnung finden sich ebenfalls. 

Bundesweiter Lockdown

HINWEIS: Aufgrund steigender Infektionszahlen haben der Bund und die Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dieser wurde zwischenzeitlich mehrfach verlängert. Zuletzt haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021 entschieden, die bundesweiten Einschränkungen bis zum 18. April zu verlängern.

Übersicht: welche Klassen werden aktuell wie unterrichtet

  • Grundschulen: Alle Klassenstufen werden in der Woche ab dem 12. April im Lernen mit Materialien von zu Hause aus unterrichtet. Ab dem 19. April ist ein Wechselbetrieb geplant, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Für die Eltern, die zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet.
  • Weiterführende Schulen: Mit Ausnahme der Abschlussklassen werden alle Klassenstufen ab dem 12. April zunächst im Fernunterricht unterrichtet. Ab dem 19. April ist ein Wechselbetrieb zwischen Präsenz- und Fernunterricht geplant, sofern es da Infektionsgeschehen zulässt. Für die Klassenstufen 5-7 wird für die Eltern, die zwingend darauf angewiesen sind, eine Notbetreuung eingerichtet.
  • Abschlussklassen: Die Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen, werden seit 22. Februar 2021 im Wechsel von Präsenz- und Fernunterricht unterrichtet. Dies gilt auch in der Woche ab dem 12. April.
  • Berufliche Schulen: Auch die Klassen der beruflichen Schulen werden - mit Ausnahme der Regelung für die Abschlussklassen - in der Woche ab dem 12. April im Fernunterricht unterrichtet. Ab dem 19. April ist Wechselbetrieb geplant, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt.

Häufige Fragen und Antworten

Antworten auf sämtliche Fragen, die sich aus den Lockdown-Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung ab dem 16. Dezember 2020 ergeben, finden Sie auf dem Landesportal. Das beinhaltet Fragen zu Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, zur Ausübung von Sport und Musik sowie zu religiösen Veranstaltungen.     

Weitere häufigen Fragen und Antworten zu Corona in Zusammenhang mit Schule und Kita/Kindergarten finden Sie auf unserer FAQ-Seite.

Konsolidierte Corona-Verordnung Schule

Im folgenden finden Sie eine konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Schule vom 7. Dezember 2020 in ihrer ab dem 22. März 2021 gültigen Fassung:  

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen
(Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule)

Vom 7. Dezember 2020

§ 1
Allgemeine Anforderungen an den Betrieb der Schulen

(1) Der Betrieb der öffentlichen Schulen sowie der Schulen in freier Trägerschaft ist nach Maßgabe dieser Verordnung gestattet. Auf die Grundschulförderklassen und Schulkindergärten finden die Regelungen entsprechende Anwendung.

(2) Die in den Hygienehinweisen des Kultusministeriums in ihrer jeweils gültigen Fassung (https://km-bw.de/Coronavirus) bestimmten Vorgaben sind einzuhalten. Die Lehrkräfte, das weitere schulische Personal, die Schülerinnen und Schüler und die Erziehungsberechtigten sind jeweils in geeigneter Weise über die Hygienehinweise zu unterrichten.

(3) In den Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie Horten an der Schule besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Sie gilt jedoch nicht

1. im fachpraktischen Sportunterricht,

2. im Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten sowie bei entsprechenden außerunterrichtlichen Angeboten, sofern die Vorgaben des § 2 Absatz 3 eingehalten werden,

3. in Zwischen- und Abschlussprüfungen, sofern das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird,

4. bei der Nahrungsaufnahme (Essen und Trinken),

5. in den Pausenzeiten außerhalb der Gebäude, solange der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird.

Es gelten die Ausnahmebestimmungen des § 3 Absatz 2 Nummer 1, 2, 6 und 7 CoronaVO.

(4) Lehrkräfte, Eltern, Beschäftigte und andere Personen haben untereinander einen Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten. Zu den und zwischen den Schülerinnen und Schülern gilt das Abstandsgebot nur in den Fällen, die in dieser Verordnung sowie in der CoronaVO ausdrücklich bestimmt sind.

(5) Der Betriebsbeginn, das Betriebsende sowie die Pausen sind so zu organisieren, dass eine Durchmischung der Klassen- oder Lerngruppen durch organisatorische Maßnahmen, z. B. durch einen gestaffelten Beginn oder die Zuweisung von Aufenthaltsbereichen, nach Möglichkeit vermieden wird. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich in den Toilettenräumen aufhalten, ist so zu begrenzen, dass ein Mindestabstand eingehalten werden kann.

(6) Der Betrieb der Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen durch Schülerinnen und Schüler sowie durch das an der Schule tätige Personal sind in möglichst konstanten Gruppen zulässig. Die Tische sind beim Schichtbetrieb zwischen den Schichten zu reinigen. Der Kiosk- sowie der Pausenverkauf von zum Verzehr in der Schule bestimmten Lebensmitteln, Speisen und Getränken sind zulässig.

(7) Alle Räume, die dem Aufenthalt von Personen dienen, sind mehrmals täglich, Unterrichtsräume mindestens alle 20 Minuten, durch das Öffnen der Fenster zu lüften, es sei denn, dass der Luftaustausch über eine geeignete raumlufttechnische Anlage erfolgt.

(8) Handkontaktflächen sind regelmäßig, in stark frequentierten Bereichen mindestens täglich mit einem tensidhaltigen Reinigungsmittel zu reinigen.

(9) Es sind Handwaschmittel in ausreichender Menge sowie nicht wiederverwendbare Papierhandtüchern, alternativ Handdesinfektionsmittel oder andere gleichwertige hygienische Handtrockenvorrichtungen vorzuhalten.

§ 2
Grundsätze für den Unterricht und außerunterrichtliche Veranstaltungen

(1) Der Unterricht sowie außerunterrichtliche Angebote und Veranstaltungen sind so zu organisieren, dass die Anzahl der Kontaktpersonen möglichst gering gehalten wird. Die Klassen oder Lerngruppen werden hierfür so konstant zusammengesetzt, wie dies schulorganisatorisch möglich ist. Die Bildung von klassenübergreifenden Gruppen ist innerhalb der Jahrgangsstufe in diesem Rahmen zulässig, soweit dies erforderlich ist, um das Unterrichtsangebot zu realisieren.

(2) Jahrgangsübergreifende und schulübergreifende Gruppenbildungen sind ausgeschlossen. Zulässig sind solche Gruppenbildungen jedoch,

1. soweit Klassen konstant jahrgangsübergreifend zusammengesetzt sind (z. B. jahrgangsgemischte Klassen in der Grundschule oder Vorbereitungsklassen). Dies gilt gleichermaßen, soweit in Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren oder Gemeinschaftsschulen Lerngruppen an die Stelle von Klassen treten; die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern, die aufgrund geringer Deutschkenntnisse in Vorbereitungsklassen unterrichtet werden, am Unterricht der Regelklasse ist zulässig,

2. in der gymnasialen Oberstufe, soweit die jahrgangsübergreifende Gruppenbildung erforderlich ist, um den Schülerinnen und Schülern ausreichende Wahlmöglichkeiten zu geben, auch in Kooperation mit anderen Schulen,

3. an den beruflichen Schulen, sofern dies erforderlich, ist um die Angebote zu ermöglichen, z. B.

a) Bildung von Klappklassen zur Beschulung des Ausbildungsberufs oder beim Erwerb der ausbildungsbegleitenden Fachhochschulreife,

b) die Kooperation mit anderen Schulen zur Beschulung des Ausbildungsberufs oder beim Erwerb der ausbildungsbegleitenden Fachhochschulreife,

4. im Unterricht sowie in schulischen Förderangeboten, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern auch zu und zwischen den Schülerinnen und Schülern eingehalten wird.

(3) Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten sowie entsprechende außerunterrichtliche Angebote sind mit folgenden Maßgaben zulässig:

1. Es ist zu gewährleisten, dass

a) während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu anderen Personen eingehalten wird,

b) keine Personen im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen.

2. Für den Unterricht an Blasinstrumenten ist darüber hinaus zu gewährleisten, dass

a) kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,

b) häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden.

Zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) empfohlen.

(4) Der Sportunterricht sowie außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen sind mit folgenden Maßgaben zulässig:

1. Jeder Sportgruppe oder Klasse sind für die Dauer des Sportunterrichts oder der außerunterrichtlichen Schulsportveranstaltung feste Bereiche der Sportanlage oder Sportstätte zur alleinigen Nutzung zuzuweisen;

2. Das Abstandsgebot des § 1 Absatz 4 Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass zu anderen Nutzern sowie Schülerinnen und Schülern anderer Sportgruppen oder Klassen ein Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten ist.

3. Trainingsutensilien des Anbieters oder Betreibers können verwendet werden; soweit beim bestimmungsgemäßen Gebrauch dieser Utensilien ein Kontakt zu Schleimhäuten erfolgt oder erfolgen kann, sind sie vor der erstmaligen Verwendung und vor jeder Wiederverwendung mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.

4. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen wird durchgängig eingehalten.

Es ist gestattet, mit einer medizinischen Maske Sicherheits- und Hilfestellung zu geben. Für den Schwimmunterricht und außerunterrichtliche Schulschwimmangebote gilt Satz 1 Nummer 1 bis 3 entsprechend.

(5) Wege zwischen Unterrichtsstätten (Unterrichtswege) können in Klassenstärke zurückgelegt werden.

(6) Außerunterrichtliche Veranstaltungen sind bis zum 31. Juli 2021 untersagt; Spaziergänge und Ausflüge in die Natur in der Klassenzusammensetzung sind zulässig.

(7) Die Mitwirkungen außerschulischer Personen am Schulbetrieb ist mit Zustimmung der Schulleitung zulässig. Eine Zustimmung der Schulleitung nach Satz 1 ist für die Mitwirkung solcher Personen am Schulbetrieb nicht erforderlich, die aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder aufgrund anderer dienstrechtlicher Grundlage im Schulbetrieb tätig sind, wie z.B. außerschulische Partner im Ganztagsbetrieb, Teach First Fellows oder Schulsozialarbeiter. Die Befugnisse der Schulleitungen nach § 41 SchG bleiben hiervon unberührt.

(8) Soweit der Unterricht für einzelne Schülerinnen und Schüler oder für die ganze Klasse oder Lerngruppe nicht in der Präsenz stattfinden kann, findet Fernunterricht statt. Die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Fernunterricht unterliegt der Schulpflicht.

(9) In den Bildungsgängen der Gesundheits- und Pflegeberufe im Geschäftsbereich des Kultusministeriums kann der Unterricht auch vollständig im Fernunterricht stattfinden, sofern und soweit dies aufgrund des Infektionsgeschehens erforderlich ist. Schriftliche Leistungsfeststellungen und Prüfungen sind in Präsenz vorzunehmen. Für den Fernunterricht muss seitens der Ausbildungsbetriebe sichergestellt werden, dass den Schülerinnen und Schülern feste Lernzeiten entsprechend der schulischen Unterrichtsorganisation zu Verfügung gestellt werden. Der fachpraktische Unterricht in der Pflegeausbildung soll als Präsenzunterricht erfolgen.

§ 3
Ganztag und kommunale Betreuungsangebote

(1) Der Ganztagsbetrieb findet in möglichst konstant zusammengesetzten Gruppen statt. Satz 1 sowie § 1 Absatz 4 bis 9 gelten für Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule entsprechend. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht in den Unterrichtsräumen auch dann nicht, sofern in diesen die Betreuung nach Satz 2 durchgeführt wird.

(2) Für betriebserlaubnispflichtige Horte sowie Horte an der Schule gelten die Bestimmungen des § 2 CoronaVO Kita zum Mindestpersonalschlüssel sowie des § 3 CoronaVO Kita zur Nutzung anderer Räumlichkeiten entsprechend.

§ 4
Schulveranstaltungen

Schulveranstaltungen einschließlich der Klassenpflegschaftssitzungen, Elternbeiratssitzungen, Schülerratssitzungen und der Sitzungen der weiteren schulischen Gremien finden nach Maßgabe der § 2 Absatz 2 sowie § 10 CoronaVO statt.

§ 5
Nutzung der Schulen für nichtschulische Zwecke

(1) Die Nutzung der Räume und Plätze der Schulen für nichtschulische Zwecke ist zulässig, sofern durch organisatorische Maßnahmen eine Mischung von schulischen und nichtschulischen Nutzern vermieden werden kann und die Reinigung zwischen schulischer und nichtschulischer Nutzung sichergestellt ist.

(2) Die schulische Nutzung hat stets Vorrang vor der Nutzung für andere Zwecke. Das Verfahren für die Gestattung einer nichtschulischen Nutzung bestimmt sich nach § 51 SchG.

§ 6
Zutritts- und Teilnahmeverbot

(1) Für die Einrichtung nach § 1 Absatz 1 besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Schülerinnen und Schüler, für Kinder, Lehrkräfte sowie sonstige Personen,

1. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, soweit die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen, oder

2. die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

Ein Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht in Fällen von Satz 1 Nummer 1 nicht, sofern nach den Bestimmungen der CoronaVO Absonderung eine Pflicht zur Absonderung nicht oder nicht mehr besteht.

(2) Für Lehrkräfte und andere Personen, die entgegen § 1 Absatz 3 keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die keine Ausnahme nach § 3 Absatz 2 Corona-Verordnung vorliegt, besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 CoronaVO. Dies gilt nicht für die Schülerinnen und Schüler.

§ 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 8. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung Schule vom 31. August 2020 (GBl. S. 685), die zuletzt durch Verordnung vom 21. Oktober 2020 (GBl. S. 961) geändert worden ist, außer Kraft.

Stuttgart, den 7. Dezember 2020

gez. Dr. Eisenmann

Allgemeine Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Aktuelle Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Eine Übersicht über sämtliche Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandmie finden Sie hier.

Das Landeswappen und di Fahne Baden-Württembergs
  • Corona

Änderungen der Corona-Verordnung der Landesregierung

Mit Beschluss vom 8. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen betreffen den Betrieb der Schulen und treten am 12. April 2021 in Kraft.

eine leere Kirche
  • Corona

Neue Verordnung zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen wird hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Die Verordnung tritt zum 1. April 2021 in Kraft.

ein aufgeschlagenes Buch mit vielen Post-it-Zetteln drin.
  • Corona

Neue Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Hiermit wird die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums vom 22. März 2021 gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 23. März 2021. Gleichzeitig tritt die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 14. September 2020 außer Kraft.

Ein Junge beugt sich über ein Blatt Papier und schreibt.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (CoronaVO Schule) vom 7. Dezember notverkündet. Sie ist zum 8. Dezember 2020 in Kraft getretene und wurde zuletzt am 21. März 2021 durch Verordnung geändert.

An einem Kleiderhaken in einem Flur hängen vier, bunte Kinderrucksäcke.
  • Corona

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 29. Juni 2020 am 7. Dezember 2020 überarbeitet. Die Änderungen treten am 8. Dezember 2020 in Kraft.

Ein Mädchen spielt Klavier, daneben sitzt ein anderes Mädchen und spielt Cello.
  • Corona

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs von Musikschulen und Jugendkunstschulen ab 14. September

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Fußballspieler macht einen Kopfball.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport

Das Kultusministerium hat die Verordnung über die Sportausübung vom 8. Oktober 2020 per Änderungsverordnung am 22. Oktober überarbeitet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft.

Ein Schwimmer springt in das Schwimmbecken.
  • Corona

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 wurde hiermit gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums verkündet. Sie gilt ab dem 14. September 2020.

 

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