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Haushalt

Doppelhaushalt stärkt Bildungsstandort Baden-Württemberg

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit klarem Blick auf Qualität und Leistungsfähigkeit investieren wir mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung im Land.“

„Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 sichert und stärkt die Landesregierung den Bildungsstandort Baden-Württemberg. Mit Entschlossenheit und klarem Blick auf Qualität und Leistungsfähigkeit investieren wir mehr Geld als jemals zuvor in die Bildung im Land“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann heute (15. Dezember) anlässlich der Beratung über den Haushalt des Kultusministeriums im Rahmen der zweiten Lesung des Doppelhaushalts im Stuttgarter Landtag. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. Im Vergleich mit dem Jahr 2017 ist dies eine Steigerung um über 476 Millionen Euro. Im Haushaltsjahr 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Mit dem Doppelhaushalt beendet das Land auch den Lehrerstellen-Abbaupfad der Vorgängerregierung. Dieser sah vor, in den Jahren 2018 bis 2020 insgesamt 700 Lehrerstellen zu streichen. „Dieser Abbaupfad beruhte auf einer falschen Annahme, nämlich auf weniger Schülern, als wir tatsächlich haben. Deshalb haben wir ihn nun endgültig beendet“, betont Eisenmann.

Die Investitionen und Schwerpunktsetzungen folgen einer durchdachten Analyse: „Die Diagnosen der empirischen Bildungsforschung lassen keinen Zweifel zu: Wir müssen die Qualität unseres Schulsystems verbessern. Wir ziehen jetzt die Konsequenzen aus VERA, aus den IQB-Bildungstrends und jüngst aus IGLU. Alle diese Leistungsvergleiche und Studien zeigen: wir haben erheblichen Handlungsbedarf“, so Eisenmann. Deshalb habe die Landesregierung strukturelle Veränderungen bei der Qualitätsentwicklung an Schulen eingeleitet. „Nach sehr vielen Gesprächen, und Diskussionen mit unseren Partnern arbeiten wir intensiv am bereits angestoßenen Qualitätsprozess – und zwar weiterhin im Dialog“, sagt Eisenmann. Damit sich Bildungsmonitoring, datengestützte Qualitätsentwicklung, Lehrerbildung sowie Unterstützung und Beratung in ein Gesamtkonzept einfügen, sollen bis zum Jahr 2019 zwei neue Institutionen eingerichtet werden: das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung sowie das Institut für Bildungsanalysen. Beide Institutionen sollen eng verzahnt miteinander arbeiten und von einem wissenschaftlichen Beirat begleitet werden.

Mit einem letzten Ausbauschritt wird die Stundentafel für die Grundschulen um dann insgesamt vier Stunden in Deutsch und Mathematik erhöht (160 Deputate; Gesamtvolumen dieser Maßnahme 640 Deputate). Außerdem erhalten die Grundschulen mit dem späteren Beginn der Fremdsprache künftig Poolstunden, die sie für die individuelle Förderung beim Lesen, Schreiben und Rechnen einsetzen können. Damit steht den Grundschulen mehr Lernzeit zur Verfügung. „Dieses ist richtig und auch notwendig. Und es ist auch ein Zeichen an die Grundschulen und ihre vielen engagierten Lehrerinnen und Lehrer, deren Arbeit ich sehr schätze“, betont die Ministerin.

Für die Verstetigung und den Aufwuchs der Ganztagsschulen sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 53 Deputate eingeplant. „Ganztagsschulen sind unbestritten ein Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit. Deshalb machen wir den Ausbau möglich und arbeiten weiter an unserem Ganztagskonzept“, so Eisenmann.

Die Poolstunden für die Realschulen werden weiter ausgebaut (154,5 Deputate in 2018 und 103 in 2019), um ihnen bessere Möglichkeiten zu geben, um auf die zunehmende Heterogenität der Schülerschaft einzugehen.

Der Stellenaufwuchs für die Inklusion findet wie geplant statt (je Haushaltsjahr 159 Deputate).

Mit dem Doppelhaushalt verstetigt das Land außerdem die 60 Deputate für die Weiterführung der Informatik an Gymnasien und stellt die Weichen für die Einführung des Aufbaukurses Informatik an Haupt-/Werkrealschulen, Realschulen und Gemeinschaftsschulen sowie für die Einführung des Wahlfachs Informatik und des Profilfachs Informatik, Mathe, Physik in der Sekundarstufe. Im Jahr 2018 plant das Land dafür zusätzlich 133 Stellen und im Jahr 2019 zusätzlich 42,5 Stellen ein. „Grundkompetenzen in der Informatik sind heute Teil einer zeitgemäßen Allgemeinbildung. Mit der stärkeren Verankerung des Informatikunterrichts reagieren wir auf den digitalen Wandel unserer Gesellschaft“, sagt Kultusministerin Eisenmann.

Der Doppelhaushalt berücksichtigt mit 65 zusätzlichen Deputaten auch die erforderliche Neujustierung der gymnasialen Oberstufe an den allgemein bildenden Gymnasien ab dem Schuljahr 2019/20.

Wie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen, beginnt die Landesregierung im Schuljahr 2019/20, das Fach Ethik schrittweise in allen weiterführenden Schulen auszuweiten. Dafür sind ab dem Schuljahr 2019/20 71 Deputate vorgesehen. „Der Ausbau des Ethikunterrichts ist zwingend notwendig und ein wichtiger Beitrag zur Werteerziehung“, betont die Ministerin.

Trotz der guten Ressourcenlage bestehe jedoch aufgrund des Bewerbermangels weiterhin die Herausforderung, geeignete Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. „Wir haben derzeit kein Ressourcenproblem, sondern zu wenige Bewerberinnen und Bewerber – und zwar überall in Deutschland. Die Schulverwaltung zieht gegenwärtig alle Register, um den Pflichtunterricht im Land zu gewährleisten“, so Eisenmann.

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